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Medwedew kritisiert Russlands Demokratiedefizit

Dimitri MedwedewGroßansicht
Moskau (dpa) - Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat erneut auf scharfe Weise die demokratische und wirtschaftliche Rückständigkeit seines Landes kritisiert.

Chronische Korruption, eine ungefestigte Demokratie, eine ineffektive Wirtschaft und ein halbsowjetisches Denken seien einige der Grundprobleme Russlands, teilte der Kremlchef auf seiner Internetseite am Donnerstag mit. Medwedew hatte bereits im Jahr seines Amtsantritts 2008 mit ungewöhnlich scharfer Kritik die weit verbreitete Gesetzlosigkeit und andere Missstände in Russland angeprangert.

Medwedew übte in dem für die Internetzeitung gazeta.ru verfassten Beitrag auch Kritik daran, dass viele Russen wie zu Sowjetzeiten den Staat für ihre eigenen Probleme verantwortlich machten. Sie müssten aber vielmehr ihr Schicksal in die eigene Hand nehmen. Es gehöre nicht zur russischen Tradition, sich selbst zu verwirklichen, beklagte der Kremlchef. Deshalb seien Passivität, der Mangel an Ideen und das geringe Niveau öffentlicher Debatten verbreitet. Zwar sei Russland kein «halbgelähmter Halbstaat» mehr wie vor zehn Jahren, trotzdem werde es etwa durch Korruption weiter geschwächt.

Seine nächste Rede an die Nation werde Medwedew der technologischen Modernisierung Russlands widmen, berichteten Medien in Moskau. Menschenrechtler und auch Regierungskritiker haben Medwedew wiederholt die Absicht zugebilligt, das Land etwa durch Justizreformen demokratischer zu machen. Allerdings fehlt Medwedew nach Meinung russischer Kommentatoren bis heute eine echte Machtbasis für grundlegende Veränderungen im Staatssystem. Zuletzt hatte auch der russische Regierungschef Wladimir Putin Anfang September erstmals überraschend deutlich Demokratiedefizite eingeräumt.

Innenpolitik / Russland
10.09.2009 · 15:38 Uhr
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