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Matschie sieht harten Machtkampf in Thüringer SPD

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Erfurt (dpa) - Die Thüringer SPD steckt nach Ansicht ihres Vorsitzenden Christoph Matschie in einem harten Machtkampf. «Jetzt geht es um Mehrheiten, und darum werde ich kämpfen», sagte Matschie am Samstag nach der Basisversammlung seiner Partei in Erfurt.

Das Treffen hatten seine Gegner einberufen, um die zurzeit laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU zu stoppen und auf ein linkes Bündnis umzuschwenken.

«Wir können nur einen der beiden Wege gehen», sagte Matschie. «Darüber muss jetzt der Parteitag entscheiden.» Dieser ist für den 25. Oktober angesetzt. Auf der Basisversammlung konnten keine offiziellen Beschlüsse gefasst werden.

Zuvor hatte Matschie in einer Rede die Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. «Nur wenn die Partei Vertrauen zu sich selbst hat, in ihre Gremien und ihre gewählten Vertreter, kann sie erfolgreich sein», sagte er vor rund 300 Mitgliedern, die etwa zu einem Drittel seinem Lager angehörten.

Er verteidigte erneut die Entscheidung für eine schwarz-rote Koalition. Mit den Linken um ihren Spitzenkandidaten Bodo Ramelow habe kein Vertrauensverhältnis aufgebaut werden können. Sie habe von Beginn an versucht, «die SPD am Nasenring über die politische Bühne zu ziehen», sagte Matschie unter Buhrufen.

Die Gegner einer schwarz-roten Koalition pochten erneut auf die Erfüllung des Wahlversprechens, einen Politikwechsel herbeizuführen. Die CDU habe abgewirtschaftet und verhindere seit Jahren wichtige Reformen vor allem in der Bildungspolitik, sagte Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein. Er forderte die Parteiführung auf, endlich das Gespräch mit der Basis zu suchen, die mehrheitlich eine rot-rot-grüne Option befürworte.

Das Treffen hatte mit einem Eklat begonnen. Den Organisatoren gelang es nicht - wie abgesprochen - die Öffentlichkeit auszuschließen. Auch Parteimitglieder der Linken verschafften sich Zutritt in den Saal. Matschie hatte eine parteiinterne Diskussion als Voraussetzung für seine Teilnahme genannt. Er nahm trotzdem im Publikum Platz und ergriff später das Wort.

Koalition / Thüringen
10.10.2009 · 16:42 Uhr
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