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Magazin: Zahl der Kontoabfragen hat stark zugenommen

Berlin (dts) - Der Staat fragt immer öfter die Bankkonten seiner Bürger ab. Die entsprechenden Nachforschungen haben sich seit 2005 mehr als versechsfacht. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, geht dies aus der Antwort des Bundesfinanzministerium auf eine Anfrage des FDP-Finanzexperten Frank Schäffler hervor.

Danach haben allein Finanzämter und Zollbehörden 2010 in 49.590 Fällen die Kontodaten von Bürgern per Computerabfrage ermittelt. In weiteren 8.343 Fällen haben Sozialbehörden Konten von Antragstellern abgefragt. Am häufigsten setzten die Finanzämter die Kontenabfrage nach Darstellung des Finanzministeriums gegen säumige Steuerzahler ein. Sie erfassen dabei allerdings nur Stammdaten, keinen Kontostand. FDP-Finanzexperte Schäffler nannte die Zahlen erschreckend: "Der Staat greift immer weiter in die Privatsphäre des Bürgers ein und durchleuchtet ihn. Das muss beendet werden." Die Kontenabrufe sollten eigentlich mit der Einführung der Abgeltungsteuer abgeschafft werden.
DEU / Steuern / Gesellschaft
08.05.2011 · 09:29 Uhr
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