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Magazin: Bundesregierung verhängt Einreiseverbot für Gaddafi-Sohn

Berlin (dts) - Der zweitjüngste Sohn des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi ist in Deutschland offenbar zur unerwünschten Person erklärt worden. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf interne Papiere des bayerischen Innenministeriums. Demnach darf der 29 Jahre alte Saif al-Arab Gaddafi, der seit 2006 in München lebte und die Stadt vor wenigen Tagen vermutlich in Richtung Libyen verließ, künftig nicht mehr in die Bundesrepublik einreisen.

Das Auswärtige Amt hatte "Focus" zufolge am 25. Februar das bayerische Innenministerium um "kurzfristige" Prüfung gebeten, wie man das Aufenthaltsrecht des Gaddafi-Sohns "zum Erlöschen" bringen könne. Zur Begründung hieß es, sollte ein Mitglied des Gaddafi-Clans erneut nach Deutschland einreisen, könnte dies "erhebliche außenpolitische Interessen der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigen", und zwar "in schwerwiegender Weise". Das Innenministerium stellte laut "Focus" fest, dass sich Gaddafi am 22. Februar über einen Mittelsmann offiziell aus München abgemeldet hat, rückwirkend zum 15. Februar. Er sei nach "Unbekannt/Libyen" verzogen. Die Abmeldung wertete das Innenministerium als Beweis, dass Gaddafi München dauerhaft verlassen habe. Deshalb sei seine Niederlassungserlaubnis "mit dem Zeitpunkt der Ausreise erloschen". Gaddafi dürfte nur mit einem neuen Visum einreisen. Das würden ihm aber die Behörden verwehren.
DEU / Libyen / Weltpolitik
04.03.2011 · 09:16 Uhr
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