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Machtkampf in schleswig-holsteinischer SPD

Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner kündigte seine Kandidatur als Spitzenkandidat an.

Kiel (dpa) - In der schleswig-holsteinischen SPD ist ein Machtkampf um die Spitzenkandidatur für die vorgezogene Landtagswahl entbrannt. Nach dem Kieler Oberbürgermeister Torsten Albig hat am Samstag auch der Partei- und Fraktionschef Ralf Stegner seinen Anspruch darauf angemeldet.

«Ich glaube, es ist gut, wenn unsere Genossen und Genossinnen eine Auswahl haben», sagte Stegner am Samstag bei einem Landesparteitag in Kiel. Daher werde er erneut kandidieren, kündigte er unter dem Beifall der rund 200 Delegierten an.

Ende Oktober endet die Bewerbungsfrist. Danach müssen sich Stegner, Albig und mögliche weitere Bewerber den 15 Kreisverbänden vorstellen. Wer dann Spitzenkandidat wird, sollen im Februar alle SPD-Mitglieder entscheiden. Nach einem Urteil des Landesverfassungsgerichts muss es spätestens Ende September 2012 Neuwahlen im Norden geben.

«Das wird ein spannendes Experiment für uns», sagte Stegner zu dem Mitgliederentscheid um die Spitzenkandidatur, der für die SPD in Schleswig-Holstein neu ist. Er sei aber sicher, dass Albig und er das Ergebnis akzeptieren werden - und der Unterlegene den Gewinner dann gegen die CDU unterstützt. Stegner betonte: «Torsten und ich sind weder Gegner noch Feinde.» Er lobte den «lieben Torsten» als veritablen Bewerber und zollte ihm Respekt - etwa für den Wahlkampf um das Kieler Oberbürgermeisteramt.

Albig wiederum, der die Generaldebatte für eine kurze Vorstellung nutzte, lobte Stegners Beitrag als große sozialdemokratische Rede. Er sagte, es werde nicht zu einem unfairen innerparteilichen Wahlkampf zwischen ihnen kommen. Wer damit rechne, dass er und Stegner sich bekämpften und zerfleischten, dem rufe er zu: «Nichts davon werden wir tun!» Er forderte die Delegierten auf, gemeinsam für einen Wahlsieg zu kämpfen. Die SPD müsse die «Kraftquelle für die Menschen im Land» werden. «Wir brauchen eine Alternative zu einer Landesregierung, die ihren Amtseid bricht, nämlich den, für die Menschen im Land da zu sein.»

Auch Stegner rechnete in seiner Rede mit der Regierungspolitik der schwarz-gelben Koalition in Schleswig-Holstein ab und stimmte seine Partei auf den bevorstehenden Wahlkampf ein. «Diese Landesregierung ist die schlechteste, die wir seit ganz, ganz langer Zeit hatten», sagte der 50-Jährige.

Parteien / SPD / Schleswig-Holstein
11.09.2010 · 15:02 Uhr
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