Maaßen rechtfertigt Anzeigen im Zusammhang mit Netzpolitik.org

Berlin (dpa) - Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat seine Anzeigen im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen Netzpolitik.org verteidigt. Er müsse die Arbeitsfähigkeit seines Hauses im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sicherstellen, sagte er der «Bild am Sonntag». Deshalb habe er Anzeigen gegen Unbekannt erstatten müssen. Die Ermittlungen wegen Landesverrats ruhen aktuell. Dazu wollte Maaßen nichts sagen. Netzpolitik.org hatte im Zusammenhang mit Berichten auch Verfassungsschutz-Informationen veröffentlicht.

Internet / Medien / Pressefreiheit / Justiz / Geheimdienste
02.08.2015 · 05:09 Uhr
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