Luftschlag in Syrien: Wagenknecht will "lückenlose Aufklärung"
Berlin (dts) - Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat eine "lückenlose Aufklärung" des Luftangriffs in Syrien gefordert, in den die Bundeswehr verwickelt sein soll. "Offenbar sind unter Beteiligung der Bundeswehr über 30 Zivilisten getötet worden", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Sollte sich dies bestätigen, muss Bundesverteidigungsministerin von der Leyen die politische Verantwortung übernehmen."
Es müssten strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen werden, um zu prüfen, inwieweit die Bundeswehr an Kriegsverbrechen in Syrien beteiligt sei. Wagenknecht forderte den unverzüglichen Abzug der Bundeswehr von den türkischen Militärstützpunkten in Konya und Incirlik. "Die Kriegshandlungen der Bundeswehr dort sind in keiner Weise mit dem Grundgesetz vereinbar", sagte Wagenknecht.
Es müssten strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen werden, um zu prüfen, inwieweit die Bundeswehr an Kriegsverbrechen in Syrien beteiligt sei. Wagenknecht forderte den unverzüglichen Abzug der Bundeswehr von den türkischen Militärstützpunkten in Konya und Incirlik. "Die Kriegshandlungen der Bundeswehr dort sind in keiner Weise mit dem Grundgesetz vereinbar", sagte Wagenknecht.