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Lötzsch rechnet mit Rot-Rot-Grün in Düsseldorf

Rot-Rot-Grün in Düsseldorf? Gesine Lötzsch ist sich sicher: SPD-Chef Gabriel wisse «politische Realitäten entsprechend zu bewerten».
Hamburg (dpa) - Die Linkspartei erwartet, dass nach der Wahl am 9. Mai eine rot-rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen zustande kommen kann. «Die SPD wäre schlecht beraten, ein Ende der schwarz-gelben Mehrheit im Bundesrat zu verhindern», so die designierte Parteivorsitzende Gesine Lötzsch.

SPD-Chef Sigmar Gabriel wisse «politische Realitäten entsprechend zu bewerten», sagte Lötzsch dem «Hamburger Abendblatt». Im Übrigen falle die Koalitionsentscheidung nach der Landtagswahl «in den Landesverbänden der Parteien, nicht in Berlin».

Gabriel hatte die NRW-Linke als nicht regierungsfähig bezeichnet. In mehreren Umfragen verfügen SPD, Grüne und Linke derzeit über einen knappen Vorsprung. Bei einem Regierungswechsel ginge auch die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat verloren.

Lötzsch kündigte an, dass die NRW-Linken auf einem Sonderparteitag am 27. Februar «ein konkretes Programm» beschließen werden. Darin gehe es etwa um die Sicherung von Arbeitsplätzen.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag machte deutlich, dass sie Rot-Rot-Grün 2013 auch auf Bundesebene für möglich hält. «Ich habe seit der Bundestagswahl den Eindruck, dass die Kollegen der SPD sehr daran interessiert sind, sehr gute Beziehungen zu uns zu pflegen», sagte sie. «Das ist fast schon irritierend, wie nett die plötzlich sind.» Voraussetzung für eine rot-rot-grüne Bundesregierung sei die Abschaffung von Hartz IV, die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Wiedereinführung der Rente mit 65 und der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

Parteien / SPD / Linke / Grüne
06.02.2010 · 09:26 Uhr
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