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Linkspartei droht offenbar Parteispendenskandal

Berlin (dts) - Der Linkspartei droht offenbar ein Parteispendenskandal. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" untersucht die Bundestagsverwaltung mögliche Zahlungen des WASG-Vereins, die bei der Partei nicht ordnungsgemäß verbucht wurden. "Wir klären in diesem Fall den Sachverhalt", bestätigte ein Sprecher.

Der WASG-Verein war 2004 von dem jetzigen Linken-Chef Klaus Ernst und dem heutigen EU-Abgeordneten der Linken, Thomas Händel, gegründet worden. Im Januar 2005 konstituierte sich die Partei WASG unter Federführung der beiden Ex-Gewerkschaftsfunktionäre. Während die Partei von Anfang an über wenig Finanzmittel verfügte, hatte der Verein mit seinen fast 6.000 Mitgliedern ein beträchtliches Vermögen angesammelt. Laut internen Protokollen des Vereins, seien "für Wahlkampfspenden an die Partei und diesbezügliche Veranstaltungen in 2005 74.588,56 Euro aufgewandt" worden. Hinzu kamen laut den Dokumenten für den "Aufbau von Personalstrukturen auf Bundesebene 97.487,92 Euro". Der Verbleib des Geldes ist unklar. Die von dem Verein bezifferten Zahlungen an die Partei wurden auf der Empfängerseite offenbar nicht ordnungsgemäß verbucht. Der Rechenschaftsbericht der Partei dokumentiert für diesen Zeitraum lediglich Spenden in Höhe von 17.614,75 Euro und Personalkosten in Höhe von 15.801,05 Euro. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, könnten auf die Linke Nachzahlungen in Höhe von weit über 300.000 Euro zukommen. Linken-Chef Klaus Ernst wollte sich in "Focus" zu dem Vorgang nicht äußern.
DEU / Parteien
23.10.2010 · 11:13 Uhr
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