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Links-Politiker Ramelow empfiehlt Bundespartei Entflechtung von Parteispitze und Fraktion

Berlin (dts) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat eine personelle Entflechtung von Parteiführung und Bundestagsfraktion gefordert. "Die Bundestagsfraktion und die Parteiführung müssen stärker entflochten werden", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Die Parteiführung sollte auf dem Fundament der gesamten Partei aufbauen. Sie sollte nicht nur ein Neben-Ort der Bundestagsfraktion sein. Die Bundestagsfraktion und der Parteivorstand haben eine zu hohe personelle Identität."

Die übrigen Vertreter der Bundespartei würden zu "Statisten" degradiert. Die Vorsitzenden der Linkspartei, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, sind zugleich Bundestagsabgeordnete und Mitglieder des Fraktionsvorstandes. Der Linken-Politiker erklärte weiter, die Tatsache, dass es laut Satzung zwei Bundesgeschäftsführer gebe, halte er ebenfalls "für diskussionswürdig". Es sei "zielführender", einen Bundesgeschäftsführer und einen Bundeswahlkampfleiter zu haben. Ramelow betonte allerdings, seine Forderungen hätten nichts mit dem Scheitern der Linkspartei bei den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu tun und zielten erst auf den Wahlparteitag 2012. In diesem Jahr stünden die nächsten Landtagswahlen sowie der Programmparteitag im Vordergrund.
DEU / Parteien
01.04.2011 · 07:01 Uhr
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