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Linken-Chef weist Kritik an Einkünften zurück

Linken-Chef Klaus Ernst geht davon aus, korrekt gehandelt zu haben. (Archivbild)Großansicht

Berlin (dpa) - Linken-Chef Klaus Ernst hat die parteiinterne Kritik an seinen mehrfachen Einkünften zurückgewiesen. «Die Regelung galt genauso für meine Vorgänger. Im Übrigen habe ich mein Arbeitsverhältnis bei der IG Metall für mein neues Amt unwiderruflich aufgegeben».

Das sagte Ernst der «Bild-Zeitung» (Montag). Er bekommt neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro monatlich auch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion.

Dies entspricht einem Beschluss des Parteivorstandes, bekräftigte Co-Parteichefin Gesine Lötzsch am Montag in Berlin. Lötzsch selbst übt das Amt allerdings - wie schon der frühere Parteichef Oskar Lafontaine - ehrenamtlich aus. Dagegen bekam Lothar Bisky in seiner Zeit als Parteichef nach den Worten von Lötzsch dieselbe Vergütung wie nun Ernst. Das Thema sei damals nicht so groß öffentlich diskutiert worden. Lötzsch sagte, man nehme die aktuelle parteiinterne Diskussion ernst und werde diese offen führen.

Der Linken-Landeschef von Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, sagte dem «Berliner Kurier» (Dienstag): «Die Linke fordert immer, Reichtum zu begrenzen. Vielleicht sollten wir erstmal bei uns selbst anfangen.» An der Basis gebe es wenig Verständnis für die Bezüge. «Dort rechnen viele Engagierte ja nicht mal ihre Fahrtkosten ab.» Sachsens Landesverband forderte verbindliche Regeln. Diese sollten von einem Parteitag beschlossen werden, sagte der Landeschef Rico Gebhardt der «Leipziger Volkszeitung» (Dienstag). Forderungen, Ernst solle zurücktreten, seien aber völlig inakzeptabel.

Angesichts der Proteste aus den eigenen Reihen hatte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim angekündigt, dass sich der Vorstand der Linken möglicherweise im September noch einmal mit den Einkünften der Parteiführung beschäftigen werde. Nach Angaben von Lötzsch ist es aber unwahrscheinlich, dass die bisherige Regelung vollständig verworfen wird. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass es völlig unmöglich sein wird für direkt gewählte Parteivorsitzende beziehungsweise Geschäftsführer, hauptamtlich zu arbeiten.»

Obwohl er auch wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten ist, geht Ernst weiterhin davon aus, korrekt gehandelt zu haben. «Ich bin überzeugt davon, dass sich das im Ergebnis der Untersuchung bestätigt. Niemand wirft mir persönliche Bereicherung vor.» Die Berliner Ermittler prüfen, ob der Abgeordnete zu Unrecht Reisekosten über die Bundestagsverwaltung abgerechnet hat. Dabei geht es um Flüge zu Aufsichtsratssitzungen von Unternehmen in den Jahren 2007 und 2009.

Lötzsch sagte, der Parteivorstand zeige sich mit Ernst solidarisch. Der Vorstand unterstütze seine Bemühungen, die Vorwürfe möglichst schnell aufzuklären. Den politischen Gegnern warf Lötzsch vor, den Vorgang politisch instrumentalisieren zu wollen.

Bezüge von Klaus Ernst

Parteien / Linke
02.08.2010 · 18:41 Uhr
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