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Linke-Spitze entscheidet über Mitgliedervotum

Berlin (dpa) - Der geschäftsführende Vorstand der Linken ist zusammengekommen, um über das Verfahren zur Wahl der neuen Parteispitze zu beraten. Das Gremium will in einer Sondersitzung entscheiden, ob ein Mitgliedervotum der Satzung entspricht. Für ein solches Verfahren sind die Landesverbände Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie einige Kreisverbände. Allerdings kommt ein Gutachten des Parteienrechtlers Martin Morlok zu dem Ergebnis, dass ein Mitgliederentscheid vor dem Wahlparteitag in Göttingen im Juni nicht rechtens ist.

Parteien / Linke / Vorstand
12.01.2012 · 17:48 Uhr
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