News
 

Linke pocht auf Untersuchungsausschuss

Gregor Gysi fordert auf dem Landesparteitag der Thüringer Linken einen Untersuchungsausschuss zu dem von einem deutschen Oberst befohlenen Luftschlag nahe Kundus.Großansicht
Schleiz (dpa) - Die Linke im Bundestag pocht weiter auf einen Untersuchungsausschuss zu dem von einem deutschen Oberst befohlenen Luftschlag nahe Kundus in Afghanistan. «Wir sind kein Rechtsstaat, wenn wir so etwas nicht aufklären und die Verantwortlichen nicht zur Verantwortung ziehen».

Dies sagte Fraktionschef Gregor Gysi am Samstag beim Landesparteitag der Thüringer Linke in Schleiz. Der Vorfall sei «das gravierendste militärische Ereignis mit deutscher Beteiligung» seit dem Zweiten Weltkrieg.

Wegen der Unterdrückung von Informationen über zivile Opfer bei dem Angriff durch die Bundeswehr war der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Freitag von seinem neuen Amt als Bundesarbeitsminister zurückgetreten. Zuvor hatte der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert und den Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, entlassen.

Zugleich bekräftigte Gysi seine generelle Kritik am Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Damit werde der Terrorismus nicht weniger, sondern nur noch größer und «die bin Ladens dieser Welt» erhielten weiter Zulauf.

Bundesregierung / Koalition
28.11.2009 · 21:55 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

News-Suche

 

Weitere Themen