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Linke-Parteivorstand entscheidet über Mitgliedervotum

Dietmar BartschGroßansicht

Berlin (dpa) - Die Linke will heute eine wichtige Weiche für die bald anstehende Wahl eines neuen Parteivorstandes stellen. Der Geschäftsführende Parteivorstand kommt zu einer Sondersitzung in Berlin zusammen, um zu entscheiden, ob es vor der Wahl eine Mitgliederbefragung geben soll.

Dafür hatten sich die Landesvorstände Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Sachsen sowie einige Kreisverbände ausgesprochen. Allerdings kommt ein Gutachten des Parteienrechtlers Martin Morlok zu dem Ergebnis, dass ein Mitgliederentscheid nicht rechtens ist.

Neben Parteichefin Gesine Lötzsch hat Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch erklärt, für den Parteivorsitz antreten zu wollen. Der bisherige Ko-Parteivorsitzende Klaus Ernst hat sich noch nicht geäußert. Die Doppelspitze aus Lötzsch und Ernst stand wiederholt auch innerparteilich in der Kritik. Nach jetzigen Plänen soll beim Parteitag im Juni in Göttingen ein neuer Vorstand gewählt werden.

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Morlok-Gutachten
Parteien / Linke
12.01.2012 · 06:50 Uhr
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