Linke beschwört Ende des internen Partei-Zoffs

Berlin (dpa) - Nach wochenlangen Personalquerelen will sich die Linke wieder zusammenraufen. In einer kurzfristig anberaumten Krisensitzung verständigte sich der geschäftsführende Vorstand am Mittwoch darauf, persönliche Angriffe einzustellen und zur inhaltlichen Auseinandersetzung zurückzukehren.

Es dürfe «kein Infragestellen des 2010 gewählten Führungstableaus oder öffentliche Angriffe gegen Mitglieder der Parteispitze» mehr geben, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

Schatzmeister Raju Sharma nahm bei dem Treffen seine harte Kritik an Parteichef Klaus Ernst zurück. Daraufhin wurden auch Rücktrittsforderungen aus der Führungsriege gegen den zum Reformflügel zählenden Sharma zu den Akten gelegt. Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch räumte ein, dass die Linke sich in einer «komplizierten Situation» befinde. Man müsse jetzt aber zu einer «vernünftigen Arbeitsatmosphäre» zurückkehren.

Auslöser für die Personaldebatte waren die Niederlagen der Linken bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Ende März. In den vergangenen Tagen hatte sich der Ton zugespitzt. Der Vorsitzende Klaus Ernst griff in einer Parteitagsrede in Hamburg seine Kritiker scharf an, ohne Namen zu nennen. Sharma sagte daraufhin in einem Interview: «Er soll sich konkret äußern oder die Klappe halten.»

Dieses Zitat war der Grund für die kurzfristige Ansetzung der Vorstandssitzung, an der neun der zwölf Mitglieder des Spitzengremiums teilnahmen. Der Schatzmeister bedauerte bei der Sitzung seine «schnodderige Bemerkung». Er sprach nach der Vorstandssitzung von einem «sehr reinigenden» Gespräch. Auch Ernst nannte die knapp vierstündige Sitzung, für die er seinen Osterurlaub unterbrochen hatte, «sehr konstruktiv und sehr ausführlich». Er zeigte sich zuversichtlich, dass die Erklärung des Vorstands besser wirke als die bisherigen Appelle zum Ende der Personaldebatte, die ungehört verhallt waren.

Ernst und Lötzsch waren vor einem knappen Jahr an die Parteispitze gewählt worden. Das Führungsduo war von Anfang an umstritten. Die Neuwahl des Vorstands findet im Frühjahr 2012 statt.

Auch mehrere Landespolitiker setzten sich dafür ein, wieder stärker zusammenzuhalten. In einem gemeinsamen Brief erklärten vier Landtagsfraktionschefs, politische Stärke zeige sich nicht im internen Schlagabtausch und Machtkampf. Die Botschaft der zuletzt schlechten Wahlergebnisse heiße: «Ändert Euch, damit Ihr stark bleiben könnt.» Das Schreiben vom Dienstag mit dem Titel «Nach vorn! Gemeinsam. Ein politischer Zwischenruf» wurde von Bodo Ramelow (Thüringen), Kerstin Kaiser (Brandenburg), Willi van Ooyen (Hessen) und Tina Flauger (Niedersachsen) unterzeichnet.