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Linke beantragt Bundestagsdebatte zum Mindestlohn

Berlin (dpa) - Die Linke will das Thema Mindestlohn in der nächsten Woche auf die Tagesordnung im Bundestag setzen. In einer Aktuellen Stunde solle darüber diskutiert werden, teilte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Dagmar Enkelmann, in Berlin mit.

«Die wirksamste Maßnahme gegen den sich ausbreitenden Niedriglohnsektor ist ein gesetzlich garantierter, flächendeckender Mindestlohn», sagte Enkelmann. Die «gebetsmühlenartigen Argumente», ein Mindestlohn vernichte Arbeitsplätze, seien durch eine Studie von sechs Forschungsinstituten widerlegt worden.

Linke-Chef Klaus Ernst hatte am Sonntag einen «parteiübergreifenden Mindestlohnkonsens» ins Spiel gebracht. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) solle noch in diesem Jahr die im Bundestag vertretenen Parteien und die Sozialpartner einladen, einen solchen Konsens zu erarbeiten.

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Statement Ernst
Parteien / CDU / Arbeitsmarkt / Linke
31.10.2011 · 23:03 Uhr
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