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Lieberknecht für Kürzung der Ökoenergie-Förderung

Berlin (dts) - Die Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht (CDU) hat eine Umstellung der Förderung Erneuerbarer Energien gefordert, um in Zukunft stärker deutsche und weniger ausländische Hersteller zu fördern. "Es gehört auch zur Wahrheit, dass wir falsche Anreizsysteme haben", sagte Lieberknecht dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe). "Diese haben dazu geführt, dass etwa chinesische Photovoltaik-Module hier verkauft werden und nicht deutsche", sagte Lieberknecht.

Es sei daher richtig, die allgemeine Einspeisevergütung zurückzuführen. "Es muss eine Degression geben, aber eine berechenbare", sagte sie. "Gleichzeitig müssen wir die Technologie- und Innovationsförderung deutlich verstärken", sagte Lieberknecht. Sie kündigte an, dass Bund und Länder sich bis zur Sommerpause auf einen Kompromiss verständigen wollen. Thüringen gehörte zu den Ländern, die die Kürzungspläne der Bundesregierung bei den Erneuerbaren Energien im Bundesrat gestoppt hatten. Lieberknecht wies den Vorwurf zurück, die Strompreise würden wegen der Ökoenergien so stark steigen. "Die Erneuerbaren Energien sind nicht maßgeblich an den Strompreisen schuld", sagte die Landeschefin. "Wahr ist, dass der staatliche Anteil am Strompreis 40 Prozent beträgt. Davon geht nur ein geringerer Teil auf das Konto der Erneuerbaren Energien. Die Panikmache ist einfach sachlich falsch." Ebenso bestritt sie die schleichende Deindustrialisierung Deutschlands wegen der steigenden Strompreise. "Natürlich gibt es die Debatte der Deindustrialisierung", sagte die CDU-Politikerin. "Aber auch da haben die Ökoenergien nicht den Einfluss. Wenn die Ausnahmen für die Industrie auslaufen, müssen wir neue Regeln zur Entlastung finden, keine Frage. Aber wir müssen bei jedem Unternehmen, das abwandert genau hinsehen: Oft hat es in der Tiefenanalyse nichts mit den Strompreisen zu tun."
DEU / Parteien / Energie
24.05.2012 · 07:10 Uhr
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