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Lieberknecht: «Das ist alles zutiefst menschlich»

Erfurt (dpa) - Thüringens neue CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ist ohne Groll gegenüber den Abweichlern in der CDU/SPD-Koalition, die ihr die Gefolgschaft in zwei Wahlgängen versagten.

«Ich habe der Situation ins Auge gesehen», sagte Lieberknecht am Freitag nach ihrer Wahl in einem Gespräch mit der Deutschen Presse- Agentur dpa. Sie sieht darin ein «letztes Aufbegehren» derer, die Bauchschmerzen wegen des Koalitionsvertrags hatten. «Das ist alles zutiefst menschlich. Dafür habe ich Verständnis.» Sie habe deshalb auch keine Zweifel an der Stabilität der Regierung, die am kommenden Mittwoch berufen und im Landtag vereidigt werden soll.

«Wir werden eine solide, belastbare Mehrheit haben. Da habe ich keine Sorge. Diese Situation wiederholt sich nicht», sagte die 51 Jahre alte Pfarrerin. Sie war erst im dritten Wahlgang zur ersten CDU-Ministerpräsidentin in Deutschland gewählt worden. Lieberknecht führte den dramatischen Abstimmungsmarathon auf die schwierige Regierungsbildung seit der Landtagswahl Ende August zurück. Die SPD hatte sich nach Sondierungsgesprächen auch mit Linken und Grünen für Schwarz-Rot entschieden.

«Hinter uns liegen dramatische Wochen. Es war nicht auszuschließen, dass Einzelne noch hadern.» Im Gegensatz zu Schleswig-Holsteins Ex-Regierungschefin Heide Simonis (SPD), die 2005 bei der Ministerpräsidentenwahl gescheitert war, sieht Lieberknecht den Grund für die Gegenstimmen nicht darin, dass eine Frau zur Wahl stand. Hintergrund seien vielmehr die «beachtlichen Wendungen, die in den Parteien vorgenommen wurden, um zu einer Koalition zu kommen».

Über die oppositionelle FDP, die ihr im letzten nach der Verfassung möglichen Wahlgang ihre Stimme gab, habe sie sich gefreut. «Es ist deutlich geworden, dass die Regierung ins Amt kommen soll.» Die Gegenkandidatur des Linken-Politikers Bodo Ramelow bezeichnete sie als logisch und als Recht der Opposition. «Sie hat zur Klärung beigetragen.»

Lieberknecht will nicht nach den Abtrünnigen in der Koalition suchen. «Es interessiert mich nicht, wer dagegen gestimmt hat», sagte sie. Das Ergebnis der Abstimmung in den ersten beiden Wahlgängen, bei denen die absolute Mehrheit nötig war, werde auch keinen Einfluss auf die Benennung von Kabinettsmitgliedern haben. Im Gegensatz zur SPD sind bei der CDU die Personalien noch offen.

Landtag / Thüringen
30.10.2009 · 22:42 Uhr
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