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Libertas-Chef gibt Anti-Lissabon-Kampagne auf

Declan GanleyGroßansicht
London/Dublin (dpa) - Der Chef der europaskeptischen Libertas- Partei in Irland, Declan Ganley, ist bei der Europawahl gescheitert und gibt seine Kampagne gegen den Vertrag von Lissabon auf. Er werde nicht ins Europaparlament einziehen und sich ganz aus der Politik zurückziehen.

Das sagte Ganley nach Angaben des irischen Senders RTE am Montagabend. Zwar standen die endgültigen Ergebnisse der Wahl auch am Abend noch nicht fest, Ganley erreichte aber nur den vierten Platz in seinem Wahlkreis und bekam damit nicht genug Stimmen für einen Sieg.

Sein Scheitern ist eine Erleichterung für Brüssel, da der Vertrag ohne ihn wohl bessere Chancen hat. Die Iren hatten das Vertragswerk vor einem Jahr bei einem Referendum durchfallen lassen und die EU in eine Krise gestürzt. Ein zweiter Anlauf ist für den Herbst geplant. Der Lissabon-Vertrag soll die EU schlagkräftiger machen und muss von allen Mitgliedsländern ratifiziert werden.

Zugleich verpassten die Iren ihrer Regierung bei der EU-Wahl eine kräftige Ohrfeige. Aus den ersten Auszählungen geht hervor, dass die konservative Regierungspartei Fianna Fail von Ministerpräsident Brian Cowen auf ein historisches Tief sackte und erstmals seit Jahrzehnten nur zweitstärkste Kraft im Land wurde. Die Opposition will deshalb diesen Dienstag ein Misstrauensvotum stellen und fordert Neuwahlen.

Mit der Wahl hatten die Bürger vor allem die Innenpolitik der Regierung abgestraft. Die Wirtschaftskrise hat die Insel besonders hart getroffen, weshalb sich viele verärgert von der Regierungspartei abgewendet haben.

Am Abend waren acht von zwölf Sitzen Irlands im Europaparlament vergeben, darunter drei an die oppositionelle Fine Gael Partei, je zwei an Fianna Fail und an die Labour-Partei. In Dublin musste Fianna Fail einen Sitz an die Sozialisten abgeben, was ein schwerer Schlag für die Regierung ist.

Nach den noch nicht endgültigen Ergebnissen fiel Fianna Fail um rund fünf Prozentpunkte auf 24,1 Prozent zurück. Fine Gael Partei konnte sich dagegen auf 29,1 Prozent steigern. Drittstärkste Kraft wurde mit 13,9 Prozent die Labour-Partei.

Wahlen / EU / Irland
09.06.2009 · 08:26 Uhr
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