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Lafontaines politische Zukunft weiter offen

Oskar LafontaineGroßansicht
Saarbrücken (dpa) - Oskar Lafontaine hat in seiner ersten Rede nach seiner Krebsoperation seine politische Zukunft weiter offen gelassen. Der Bundeschef der Linkspartei ging am Dienstagabend auf einem Neujahrsempfang der Linksfraktion in Saarbrücken nicht auf seine Pläne ein.

Er werde sich zu «gegebener Zeit» dazu äußern, ob er auf dem anstehenden Parteitag in Rostock erneut für das Amt des Vorsitzenden kandidieren und ob er Fraktionschef der Linken im saarländischen Landtag bleiben werde. In seiner 50-minütigen Ansprache kritisierte Lafontaine scharf den Personalstreit in seiner Partei.

Die Linke habe seit ihrer Gründung und vor allem im vergangenen Jahr bei allen Wahlen große Erfolge errungen. Nun leiste sich die Partei kurz vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai eine überflüssige Personaldebatte, sagte Lafontaine. Die Partei dürfe sich nicht in Ost und West spalten lassen. Der angebliche Gegensatz zwischen den Verbänden in den neuen und den alten Ländern sei eine vor allem von den Medien gemachte Kampagne gegen die Linke.

«Dort, wo Menschen zusammenarbeiten, das gilt für alle Organisationen und Parteien, gibt es Eitelkeiten, Rivalitäten und persönliche Befindlichkeiten», sagte Lafontaine ohne konkreter auf den Machtkampf mit dem bisherigen Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, einzugehen. «Da nicht alle Akteure einander in tiefer Sympathie und Zuneigung verbunden sind, muss man sich wie im Alltag an Regeln halten, die ein solidarisches Miteinander ermöglichen», fügte Lafontaine unter lautem Jubel seiner Anhänger hinzu.

Bartsch hatte nach Differenzen mit Lafontaine und einem öffentlichen Illoyalitäts-Vorwurf von Fraktionschef Gregor Gysi seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur als Bundesgeschäftsführer angekündigt. Lafontaine unterstrich, dass es um die Inhalte und den Kurs der Partei gehen müsse. In den letzten Wochen sei innerhalb der Linken viel darüber spekuliert worden, wer von der Parteiführung unersetzlich sei. «Solche Debatten sind überflüssig. Auch für die Linke gilt: Niemand ist unersetzlich», sagte der 66-Jährige, der sich im November einer Krebsoperation unterzogen hatte.

In einem zeitgleich zur Rede verteilten zehnseitigen Papier äußerte sich Lafontaine unter anderem zur Programmdebatte. Darin spricht er sich unter anderem für eine Stärkung der direkten Demokratie und ein grundsätzliches Verbot von Parteispenden von Unternehmen aus.

Parteien / Linke
19.01.2010 · 22:13 Uhr
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