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Künast: Rösler betreibt Ablenkungsmanöver

Berlin (dpa) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) Etikettenschwindel vorgeworfen. Seine Ankündigung einer harten Gangart gegen die Preispolitik der Arzneimittelhersteller sei nur ein Ablenkungsmanöver, das die eigene Machtlosigkeit überspielen solle.

Das sagte Künast am Mittwoch in Berlin. «Bei seinem Vorhaben ist schlicht nicht drin, was draufsteht. Er reitet jetzt einen Entlastungsangriff, weil er mit der Kopfpauschale schon gegen die Wand gefahren ist.»

Rösler plant eigenen Angaben zufolge ein Gesetz, das die Pharmakonzerne noch dieses Jahr zu Vertragsverhandlungen mit den Krankenkassen zwingt. So sollen die Arzneipreise und damit die Kosten im Gesundheitssystem sinken. Für Künast ist das ein Spiel auf Zeit und zudem der falsche Ansatz. Geringere Ausgaben gebe es nur, wenn das Verhältnis von Kosten und Wirksamkeit der Arznei stärker als bisher noch vor der Markteinführung überprüft werde. «Vor der Marktzulassung braucht man eine Kosten-Nutzen-Bewertung, um zu sehen, ob dieses Produkt überhaupt eine besondere Wirkung hat und deshalb in die Liste der erstattungsfähigen Arzneimittel aufgenommen werden muss.» Dazu fehle Rösler angesichts der mächtigen Pharmabranche aber der Mut.

Gesundheit / Krankenkassen / Arzneimittel / Grüne
10.03.2010 · 14:01 Uhr
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