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Kritik an Bürokratie bei Hartz IV-Berechnungen

Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, will Bürokratie bei Hartz-IV-Berechnungen abbauen.Großansicht
Nürnberg (dpa) - Für ein Ende der individuellen Berechnung von Wohn- und Heizkosten bei Hartz IV hat sich das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, ausgesprochen.

Die geltende Regelung stelle einen «bürokratischen Moloch» dar, der Hartz-IV-Empfänger und die Jobcenter belaste, sagte Alt der Nachrichtenagentur dpa. «In der Zeit, in der Sie Warmwasser-Anteile rein- oder rausrechnen oder das Kochgas vom Heizgas trennen, bringen Sie niemanden in Arbeit», unterstrich der für Hartz IV zuständige Bundesagentur-Manager.

Er erneuerte damit seinen Vorschlag einer Pauschalierung von Wohn- und Heizkosten, bei der Betroffene nach bestimmten Kriterien einen festgelegten Betrag unabhängig von ihrer tatsächlichen Miete erhalten. Allerdings sollte sich die Pauschale am örtlichen Mietspiegel orientieren.

Auch aus arbeitsmarktpolitischen Gründen macht die bestehende Einzelfallberechnung von Wohnkosten nach Alts Ansicht keinen Sinn. Solange die Jobcenter die Wohnkosten immer übernehmen, entfalle für Viele der Anreiz, eine im Verhältnis zu den Wohnkosten geringer bezahlte Arbeit anzunehmen. «Die jetzige Regelung wird damit zur Vermittlungshürde», sagte Alt. Zudem habe die jetzige Regelung in vielen Städten zu einer Mietpreissteigerung geführt. Viele Vermieter nutzten aus, dass die Jobcenter in jedem Fall für die Wohnkosten aufkommen.

Alt betonte zugleich, ihm gehe es in erster Linie um das Einsparen von Bürokratie, nicht von Geld. «In der Tendenz könnte es auch dazu führen, die Kosten in Grenzen zu halten», betonte Alt. «Wenn ich nur noch eine Pauschale erhalte und damit zum Beispiel selbst für die Heizkosten verantwortlich bin, kümmere ich mich auch um die undichten Fenster, durch die ein Großteil der Wärme im Winter entweicht», erläuterte Alt.

Erleichtert zeigte sich Alt über die Einigung der schwarz-gelben Koalition bei der Reform der Jobcenter. Sie sieht die Ausweitung des sogenannten Optionsmodells vor, bei dem Kommunen Langzeitarbeitslose in ihrer Region in Eigenregie betreuen. Mit einem Ansturm auf dieses Modell rechnet Alt allerdings nicht. Die Bundesregierung habe dafür harte Kriterien festgelegt. In einer Zielvereinbarung mit dem jeweiligen Land werde künftig klar vereinbart, welche Leistungen Optionskommunen zu erbringen hätten.

Arbeitsmarkt
03.04.2010 · 11:01 Uhr
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