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Kretschmann will S21 nicht über Kostenfrage kippen

Winfried KretschmannGroßansicht

Stuttgart (dpa) - Nach der Schlappe der Stuttgart-21-Gegner beim Volksentscheid will Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nicht den Versuch unternehmen, das Bahnprojekt noch über die Kostenfrage zu kippen.

Die Baden-Württemberger hätten am Sonntag eine klare Entscheidung für Stuttgart 21 getroffen, sagte Kretschmann am Montag nach einer Sondersitzung des grün-roten Kabinetts in Stuttgart. «Die nehmen wir an - ohne Hintertürchen und doppelten Boden.» Die Grünen gehen jedoch davon aus, dass die Kosten für den Tiefbahnhof aus dem Ruder laufen.

Kretschmann betonte, die Landesregierung werde höchstens 930 Millionen Euro zu dem Projekt beisteuern. «Mit größeren Beträgen werden wir uns an diesem Projekt nicht beteiligen.» Sollten die Kosten über den Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro hinausgehen, müsse die Bahn selbst zahlen, da Bund, Stadt und Region Stuttgart auch nicht mehr ausgeben wollen. «Die Zeiten, wo man einfach Großprojekte anfängt und dann explodieren die Kosten, und dann muss man nachschießen, die sind vorbei. Das müssen alle wissen.»

Grün-Rot will in den nächsten Monaten die bisher hohen Hürden für Volksentscheide senken. «Wir möchten den Schwung dieser Volksabstimmung nutzen», sagte Kretschmann. Die Landesverfassung solle geändert werden und die Quoren gesenkt werden. Vize-Regierungschef Nils Schmid (SPD) sagte zu der Volksabstimmung am Sonntag: «Das werten wir als Aufbruchsignal für mehr Demokratie.»

Verkehr / Bahn / Stuttgart 21
28.11.2011 · 12:57 Uhr
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