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Kreise: In diesem Jahr doch nur 5 Euro mehr beim Regelsatz

Auf einer magnetischen Spielzeugtafel in einem Krankenhaus in Dresden steht «Hartz 4» geschrieben, aufgenommen am 17.12.2010.  Die neue Hartz-IV-Runde am Sonntag (20.02) in Berlin soll den Durchbruch bringen. Foto: Arno Burgi dpa  +++(c) dpa - Bildfunk+++Großansicht

Berlin (dpa) - Bei der Hartz-IV-Reform wird es voraussichtlich in diesem Jahr doch bei der geplanten Regelsatzerhöhung um 5 auf 364 Euro bleiben. Das zeichnete sich in der Nacht zum Montag bei den Verhandlungen in Berlin ab.

Dafür soll es Anfang 2012 eine Erhöhung geben, die sich einmal aus der Entwicklung von Inflation und Löhnen errechnet und dann ergänzt wird um einen Sockelbetrag von 3 Euro.

Auf dieses Modell liefen die Gespräche hinaus, sofern es eine Einigung auf das Hartz-Gesamtpaket gebe, hieß es am späten Sonntagabend aus Teilnehmerkreisen. Es gebe aber noch immer strittige Fragen.

Dem Vernehmen nach hakt es bei den Gesprächen noch bei den 3000 Schulsozialarbeitern, die im Rahmen des Bildungspaketes für bedürftige Kinder von drei Ministerpräsidenten als Kompromiss vorgeschlagen worden waren. Am späten Abend waren die Grünen aus den Verhandlungen ausgestiegen, da sie mit dem Verlauf der Gespräche nicht einverstanden waren.

Vor Beginn der Verhandlungen hatte es Signale gegeben, dass es im laufenden Jahr eine zweistufige Regelsatzerhöhung geben könnte: 5 Euro rückwirkend zum 1. Januar, 3 Euro zusätzlich zur Jahresmitte. Damit wäre der Regelsatz von derzeit 359 Euro auf 367 Euro gestiegen. Die Neuberechnung ist seit dem 1. Januar überfällig.

Soziales / Arbeitsmarkt
20.02.2011 · 23:44 Uhr
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