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Kreise: Brennelementesteuer bleibt bestehen

Berlin (dts) - Medienberichten zufolge soll die Brennelementesteuer bestehen bleiben. Darauf hätte sich der Koalitionsausschuss von Union und FDP am Sonntag in Berlin geeinigt. Der Bund plant mit Steuereinnahmen aus der Brennelementesteuer in Höhe von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr.

Sollten die wegen des Atommoratoriums stillgelegten acht Atomkraftwerke dauerhaft vom Netz gehen, würden sich die jährlichen Einnahmen auf etwa 1,3 Milliarden Euro verringern. Der Koalitionsausschuss will sich außerdem auf ein Gesetzespaket für die geplante Energiewende verständigen. Während es Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ablehnte, eine konkrete Jahreszahl zu nennen und stattdessen einen Zeitkorridor für den Ausstieg aus der Kernenergie vorgeschlagen hatte, lässt sich nach einem Papier des Umweltministeriums der Ausstieg bis spätestens 2020 bewerkstelligen. Die von der Bundesregierung eingesetzte Ethikkommission plädiert in ihrem Bericht für einen Ausstieg aus der Atomenergie binnen eines Jahrzehnts.
DEU / Parteien / Umweltschutz / Energie / Steuern / Natur
29.05.2011 · 20:45 Uhr
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