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Kraft: Hartz-IV-Korrekturen nicht überdrehen

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Düsseldorf (dpa) - Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft hat davor gewarnt, bei einer Veränderung von Hartz IV auch die Vorteile zunichte zu machen.

Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sei richtig gewesen, weil sie den Betroffenen Hilfe «aus einer Hand» gebracht habe, sagte Kraft in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Düsseldorf.

Dieser Fortschritt dürfe bei der anstehenden Überarbeitung der Arbeitsmarktreformen nicht preisgegeben werden. Die von der Bundesregierung angestrebte Umstrukturierung der Jobcenter berge eine solche Gefahr.

Dass es Korrekturen an der unter Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) verabschiedeten Gesetzgebung geben müsse, sei unzweifelhaft, räumte Kraft ein, die auch Vize-Vorsitzende der Bundes-SPD ist. «Bei Hartz IV haben wir das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen verletzt.»

Kraft will sich im Bund unter anderem dafür einsetzen, mit öffentlichen Hilfen einen sozialen Arbeitsmarkt für Menschen zu schaffen, die - zum Beispiel wegen einer Krankheit oder Behinderung - auf dem regulären Arbeitsmarkt nicht vermittelbar wären. Der ausufernde Niedriglohnsektor müsse eingedämmt werden. Korrekturbedarf gebe es außerdem bei den Hilfen für Kinder. Dabei gehe es nicht nur um die von allen Seiten geforderte Erhöhung der Kinder-Sätze bei Hartz IV.

Kraft sprach sich zudem dafür aus, einmalige Beihilfen wieder einzuführen, wie es sie früher bei der Sozialhilfe gab. Nur so sei sicherzustellen, dass das Geld für außerordentliche Ausgaben im Notfall direkt dem Kind zugutekomme - etwa wenn es innerhalb eines Jahres eine Schuhgröße überspringe. Generell müsse bei den anstehenden Verbesserungen im Blick behalten werden: «Alleinerziehende brauchen mehr Unterstützung als Andere.»

Arbeitsmarkt / Soziales / SPD
16.01.2010 · 09:48 Uhr
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