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Kraft gegen Minderheitsregierung auf Bundesebene

Düsseldorf (dts) - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hält das Modell einer Minderheitsregierung auf der Bundesebene für nicht geeignet. "Ich glaube, dass es grundsätzlich sehr schwer wäre, ein Minderheitsmodell auf Bundesebene zu gestalten", sagte Kraft der Tageszeitung "Die Welt". Kraft führt in NRW eine rot-grüne Minderheitsregierung.

"Ich erlebe in NRW, dass die Fraktionen eine besondere Bedeutung haben und die Abstimmungsprozesse sehr intensiv sein müssen", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende: "Sie müssen unglaublich viel miteinander reden." Die Fraktionen im Bundestag seien im Vergleich mit ihrem Land "viel größer und es wäre daher schwieriger. Sie kommen schnell an organisatorische Grenzen". Das Modell einer Minderheitsregierung im Bund sei daher zwar nicht unmöglich, "aber ich kann es mir schwer vorstellen". Die stellvertretende SPD-Vorsitzende brachte zudem in dem Interview mehrere zusätzliche Bewerber für die Kanzlerkandidatur ihrer Partei ins Gespräch. "Jeder sozialdemokratische Regierungschef in den Ländern hat die nötige politische Erfahrung, um ein solches Amt auskleiden zu können", so Kraft, die für sich indes eine Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl ausschloss. In der SPD gelten bislang der Vorsitzende Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück als mögliche Kanzlerkandidaten. Zu den Ministerpräsidenten der SPD zählen ihre stellvertretenden Parteivorsitzenden Olaf Scholz (Hamburg), Klaus Wowereit (Berlin). Weitere Regierungschefs der SPD sind Kurt Beck (Rheinland-Pfalz), Jens Böhrnsen (Bremen), Matthias Platzeck (Brandenburg) und Erwin Sellering (Mecklenburg-Vorpommern). Die SPD werde sich laut Kraft "im nächsten Jahr mit der Frage der Kanzlerkandidatur beschäftigen". Zurückhaltend bewertet die Ministerpräsidentin die Sympathien der Altbundeskanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder für Steinbrück. "Es steht selbstverständlich jedem frei, seine Meinung dazu zu äußern. Maßgeblich ist aber, wann und wie sich die Partei entscheidet", sagte sie.
DEU / Parteien
03.12.2011 · 08:51 Uhr
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