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Konsens im Streit über Vertriebenen-Stiftung in Sicht

Berlin (dts) - Im monatelangen Streit über die Besetzung des Rats der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" mehren sich offenbar die Zeichen für eine einvernehmliche Lösung. "Ich bin überzeugt, dass es zu einem guten Ende kommen wird", sagte die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". In den kommenden Tagen wollen die Chefs der Koalitionsfraktionen im Bundestag mit der Spitze des BdV über einen Kompromiss verhandeln. Steinbach hat nach Informationen des "Spiegel" in einem wichtigen Punkt Kompromissbereitschaft erkennen lassen. Sie verlange für ihren Verzicht auf den Einzug in den Stiftungsrat nun doch nicht mehr, dass die Bundesregierung ihren politischen Einfluss auf die Besetzung des Gremiums vollständig aufgibt. In der Union hieß es, im Gegenzug sei es denkbar, dass der BdV mehr als drei Sitze in dem Stiftungsrat zugesprochen bekommt. Außerdem sei eine bessere Ausstattung der Berliner Dokumentationsstelle über Vertreibung möglich.
DEU / Parteien / Weltpolitik
23.01.2010 · 09:00 Uhr
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