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Kompromisslösung in Honduras

Manuel Zelaya (r) umarmt einen Vertreter der OAS.Großansicht
Tegucigalpa (dpa) - Durchbruch in Honduras. Vier Monate nach dem Sturz von Präsident Manuel Zelaya haben sich die Konfliktparteien auf ein Abkommen zur Beilegung der Krise geeinigt. Demnach soll das Parlament über eine Wiedereinsetzung des Ende Juni entmachteten Präsidenten entscheiden.

Zuvor sollen die Parlamentarier noch die Meinung des Obersten Gerichtshofs hören. Die Präsidentenwahl soll wie vorgesehen am 29. November stattfinden. Einige Punkte waren am Freitag jedoch noch ungeklärt. Anhänger Zelayas feierten in den Straßen der Hauptstadt Tegucigalpa, weil sie meinten, Zelaya werde sofort wieder in sein Amt eingesetzt.

Die USA, die sich von Anfang gegen den Putsch ausgesprochen hatten, kündigten bereits an, nun die Präsidentenwahl im November anzuerkennen. US-Außenministerin Hillary Clinton begrüßte die Einigung: «Ich möchte sowohl dem honduranischen Volk als auch Präsident Zelaya und Herrn Micheletti zu diesem historischen Abkommen gratulieren», sagte sie bei einem Besuch in Pakistan.

Nach Angaben der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) unterzeichneten Delegationen des Interimspräsidenten Roberto Micheletti und Zelayas am Donnerstagabend (Ortszeit) in Tegucigalpa das Abkommen. Nach Worten Michelettis umfasst es die Bildung einer Regierung der nationalen Aussöhnung. Zelaya äußerte sich zufrieden über das Abkommen. Wann das Parlament, in dem Zelayas Lager nur über 25 Stimmen verfügt, über seine Wiedereinsetzung entscheiden werde, stand noch nicht fest.

Außerdem wurde vereinbart, eine sogenannte Wahrheitskommission zu bilden, die die Ereignisse vor, während und nach dem Putsch am 28. Juni untersuchen soll. Aber auch hier war noch offen, wer ihr angehören soll und welche Befugnisse sie haben werde. Die internationale Gemeinschaft wurde aufgerufen, alle Sanktionen gegen Honduras aufzuheben und Beobachter zu der Präsidentenwahl zu entsenden. Machthaber Micheletti, der von kaum einer Regierung weltweit anerkannt worden war, sprach von einem erheblichen Zugeständnis.

Zelaya war am 28. Juni gestürzt und außer Landes gebracht worden. Ihm wird von seinen Gegnern vorgeworfen, er habe versucht, gegen den Willen des Parlaments und des Obersten Gerichts sowie unter Bruch der Verfassung ein Referendum über eine verfassungsgebende Versammlung anzusetzen. Dabei sei es ihm nur darum gegangen, das Verbot einer Wiederwahl abzuschaffen, um länger im Amt bleiben zu können. Zelaya hat das bestritten.

Vor einigen Wochen war Zelaya heimlich nach Honduras zurückgekehrt und hatte in der brasilianischen Botschaft Zuflucht gefunden. Da Micheletti ihn vor Gericht stellen will, kann er sie frühestens verlassen, wenn das Parlament abgestimmt hat. Das könne durchaus auch erst nach den Wahlen sein. Am 27. Januar soll der mit einfacher Mehrheit zu wählende Nachfolger das Präsidentenamt übernehmen.

Konflikte / Regierung / Honduras
30.10.2009 · 15:15 Uhr
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