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Köhler spricht indirekt von Krieg in Afghanistan

Bundespräsident Horst Köhler und seine Frau Eva-Luise mit Brigadegeneral Frank Leidenberger in Masar-i-Scharif.Großansicht
Masar-i-Scharif (dpa) - Bundespräsident Horst Köhler hat sich bei einem überraschenden Kurzbesuch der Bundeswehr in Afghanistan hinter deren Einsatz gestellt und diesen indirekt als Krieg bezeichnet.

Nach einem Gespräch mit deutschen Soldaten sagte er am Freitag im Feldlager Masar-i-Sharif: «Hier, finde ich, fühlen die Soldaten weitgehend, es ist ein Krieg. Und dem werde ich nicht widersprechen.» Während der gut zweistündigen Visite, für die Köhler seine Rückreise von der Weltausstellung in Shanghai unterbrach, sagte er den Soldaten: «Ihr Einsatz ist schwer und gefährlich, aber er ist richtig und legitim.» Der Besuch war aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt worden.

Erstmals während des zunehmend gefährlicher werdenden Einsatzes, den der Bundestag im Dezember 2001 beschlossen hatte, besuchte ein deutsches Staatsoberhaupt in Afghanistan stationierte Soldaten. Köhler, der von seiner Frau Eva Luise begleitet wurde, drückte den Soldaten seine Hochachtung und seinen Respekt aus. Sie hätten gelobt, treu und tapfer zu dienen: «Genau das tun Sie hier in Afghanistan.»

Köhler versicherte den Soldaten «Rückhalt und Unterstützung» von Bundesregierung, Bundestag und Bevölkerung in Deutschland. «Aber wir können und müssen, wie ich finde, noch mehr tun, um das Interesse und die Anteilnahme an Ihrem Einsatz zu vertiefen. Und auch Ihre Familien brauchen noch mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung.» Im Gespräch mit Soldaten schloss Köhler nicht aus, künftig auch an einer Trauerfeier für gefallene Soldaten teilzunehmen.

Nach den Gesprächen mit Soldaten und dem deutschen Kommandeur, Brigadegeneral Frank Leidenberg, sagte der Bundespräsident, er sei durch den Besuch eher ermutigt worden. Er ergänzte: «Die Soldaten, die ich gesprochen habe, halten das nicht für eine "mission impossible" (aussichtsloser Einsatz).»

Köhler zeigte sich zufrieden darüber, dass in Deutschland inzwischen intensiv über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan diskutiert werde.

Ende August vergangenen Jahres hatte der Bundespräsident eine breite Debatte über das Engagement gefordert. Die Gesellschaft nehme an dem Einsatz zu wenig Anteil, sagte er damals. «Ich glaube, das freundliche Desinteresse hat sich noch nicht wirklich gewandelt in ein auch sorgenvolles Interesse.» Kurz darauf kochte die Diskussion hoch, nachdem am 4. September bei einem von der Bundeswehr angeordneten Luftschlag im nordafghanischen Kundus neben Taliban- Kämpfern auch Zivilisten starben. Wenige Tage danach sagte Köhler, die Bundeswehr sei «zu einer Armee im Kampf» geworden.

Köhler war am Freitag zunächst im Luftwaffenstützpunkt Termes in Usbekistan gelandet. Dort nahm ihn Verteidigungs-Staatssekretär Rüdiger Wolf in Empfang, der aus Berlin angereist war. Köhler und Wolf flogen anschließend mit einer Transall-Maschine nach Masar-i- Scharif.

Am Tag vor dem Köhler-Besuch war die Bundeswehr in Nordafghanistan gleich zweimal angegriffen worden. Bei einem Anschlag nördlich von Kundus-Stadt wurde ein Soldat leicht verletzt. Wenige Stunden später wurde in der Region Feisabad eine Patrouille beschossen. Nach Angaben der Bundeswehr kam niemand zu Schaden. Im April waren innerhalb von zwei Wochen bei Angriffen von Taliban sieben deutsche Soldaten getötet und mehrere zum Teil schwer verletzt worden. Köhler sagte, die Gedanken seien bei den Gefallenen und ihren Angehörigen sowie bei den Verwundeten.

Der Bundespräsident betonte, Soldaten und zivile Aufbauhelfer müssten die begründete Zuversicht haben, dass ihr Kampf und ihre Arbeit zum Erfolg führen können. «Wir alle wissen: Ohne Sicherheit kann es keine Entwicklung geben, aber ohne Entwicklung langfristig auch keine Sicherheit.» Letztlich gehe es darum, den Menschen in Afghanistan zur Seite zu stehen, damit sie den Weg zu Frieden, Menschenrechten und Entwicklung Schritt für Schritt selber gehen können. «Das ist ein schwieriger Prozess, aber auf das kommt es an.»

Seit Beginn des Einsatzes im Jahr 2002 sind in Afghanistan insgesamt 43 deutsche Soldaten ums Leben gekommen, 26 von ihnen bei Anschlägen oder Gefechten. Im Rahmen der Internationalen Schutztruppe ISAF sind derzeit nach Angaben der Bundeswehr mehr als 4300 Soldaten im Einsatz. Der Bundestag hatte die im Mandat festgesetzte Obergrenze im Februar von 4500 auf maximal 5350 Soldaten erhöht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel war bislang zweimal in Afghanistan. Zuletzt besuchte sie im April vergangenen Jahres deutsche Soldaten im Norden des Landes.

Einsatzzahlen der Bundeswehr: http://dpaq.de/mili

Konflikte / Bundeswehr / Afghanistan
21.05.2010 · 18:05 Uhr
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