News
 

Koalitionsausschuss beendet - drei Themen vertagt

Berlin (dpa) - Die schwarz-gelbe Koalition hat ihr letztes Spitzentreffen in diesem Jahr beendet. Drei strittige Themen wurden auf 2011 vertagt. Dazu gehören die Vorratsdatenspeicherung, die Blockierung von Kinderporno-Seiten im Internet und die Lösung des Fachkräftemangels. Das verlautete in der Nacht aus Regierungskreisen in Berlin. Die schwarz-gelbe Koalition beschloss, die Wehrpflicht für Männer zum 1. Juli nächsten Jahres auszusetzen und die Truppe um ein Viertel auf bis zu 185 000 Soldaten zu reduzieren. Zuvor hatten Union und FDP eine Vereinfachung des Steuerrechts beschlossen.

Koalition / Bundesregierung
10.12.2010 · 00:25 Uhr
[1 Kommentar]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

Weitere Themen