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Koalition setzt Kassen Zeitlimit für Einführung der Gesundheitskarte

Berlin (dts) - Die Kassen kommen bei der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte unter Druck. Wie die "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, einigten sich die Gesundheitspolitiker der Regierungskoalition am Donnerstag auf einen Änderungsantrag zum Strukturgesetz. Aus dem zweiseitigen Schreiben, das dem Blatt vorliegt, geht hervor, dass bis Ende 2012 mindestens 70 Prozent aller gesetzlich Versicherten in Deutschland (fast 50 Millionen Menschen) die Karte erhalten haben müssen, sonst drohen den Kassen finanzielle Nachteile.

Wörtlich heißt es in dem Änderungsantrag: "Bei Kassen, die bis zum 31. Dezember 2012 nicht an mindestens 70 Prozent ihrer Versicherten elektronische Gesundheitskarten nach § 291a ausgegeben haben, dürfen sich die Verwaltungskosten im Jahr 2013 gegenüber dem Jahr 2012 nicht erhöhen." CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte gegenüber "bild.de": "Die elektronische Gesundheitskarte ist das größte IT-Projekt in Europa. Wir wollen es endlich voranbringen."
DEU / Gesundheit
30.09.2011 · 00:03 Uhr
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