News
 

Koalition kippt Internetsperren

Berlin (dpa) - Der lange Streit um die Sperren gegen Kinderpornos im Internet ist beendet: Die schwarz-gelbe Koalition einigte sich darauf, die Seiten nicht zu sperren, sondern sie zu löschen. Dies ist ein Ergebnis des Treffens der Koalitionsspitzen von Union und FDP gestern Abend im Kanzleramt. Überdies soll bis zum 15. April ein gemeinsames Eckpunktepapier zur Beschleunigung der Energiewende vorliegen. Außerdem will die Koalition die 2012 verfallenden Anti-Terrorgesetze verlängern. Sie waren nach den Anschlägen vom 11. September 2001 erlassen worden.

Koalition
06.04.2011 · 17:16 Uhr
[0 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
29.05.2017(Heute)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen