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Koalition hofft nach Hartz-IV-Scheitern auf Bundesrat

Berlin (dpa) - Nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen setzt die Koalition nun darauf, dass im Bundesrat doch noch eine Zustimmung zu ihren Plänen zustande kommt. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen appellierte an die Ministerpräsidenten, jetzt sei der Tag der Entscheidung gekommen. Das von einer schwarz-gelb-grünen Regierung geführte Saarland und eventuell auch das von einer schwarz-roten Koalition regierte Sachsen-Anhalt könnten möglicherweise doch noch zustimmen. Die SPD forderte die Bundesregierung auf, wenigstens die vorgesehenen Verbesserungen vorläufig umzusetzen.

Soziales / Arbeitsmarkt
09.02.2011 · 10:28 Uhr
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