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Koalition ermahnt sich selbst

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Berlin (dpa) - Nach der Zitterpartie für Schwarz-Gelb bei der Bundespräsidentenwahl empfehlen sich Politiker der drei Koalitionsparteien gegenseitig mehr Zusammenspiel.

CSU-Chef Horst Seehofer forderte die Partner zu mehr Verlässlichkeit auf. «Einmal getroffene Entscheidungen müssen eingehalten werden», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Bild am Sonntag». Zudem sei es wichtig, die vereinbarte Linie auch gemeinsam zu vertreten.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte es passend zur Weltmeisterschaft in der Fußballsprache: «Es gehört zu einer Koalition eben auch, auch dem anderen mal ein Tor gönnen, auch mal zuspielen, mal wirklich Mannschaft zu sein. Und da gibt es Verbesserungspotenziale.» In der «Leipziger Volkszeitung» (Samstag) erklärte er weiter, das könne man aber nicht befehlen. «Mannschaftsgeist will da aus Einsicht wachsen.»

Niedersachsens neuer Ministerpräsident David McAllister (CDU) forderte im Gespräch mit dem «Hamburger Abendblatt» (Samstag) eine Rückkehr zu den Sachthemen. «Ich kann nur empfehlen, sich künftig mit der Sache und weniger mit sich selbst zu beschäftigen. Jeder Einzelne kann seinen Beitrag dazu leisten, dass das Erscheinungsbild der Koalition wieder besser wird.» Zugleich verteidigte McAllister die Kanzlerin gegen den Vorwurf der Führungsschwäche. «Angela Merkel zeigt Führungskraft.» So habe sie wenige Tage nach dem Rückzug von Bundespräsident Horst Köhler als Nachfolgekandidaten Christian Wulff präsentiert, der auch gewählt worden sei.

Auch der Kieler FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki appellierte an den Zusammenhalt der Koalitionäre. «Ich gehe davon aus, dass man dazu übergeht, sich gemeinsam konkreten Sachproblemen zu widmen, statt sich gegeneinander zu profilieren», sagte er der Nachrichtenagentur dpa. So müsse es zügig eine fundamentale Gesundheitsreform und eine Vereinfachung des Steuersystems mit Reduzierung der Mehrwertsteuer- Ausnahmen geben. Der Bundeskanzlerin warf Kubicki aber inhaltliche Unklarheit vor. «Ich sehe bei Angela Merkel gegenwärtig keine systematische Linie.»

CSU-Chef Seehofer bescheinigte seiner eigenen Partei vorbildliches Verhalten. «Auch wenn uns manche für Störenfriede halten. Das sind wir nicht. Wir haben sehr stabilisierend gewirkt.»

Koalition
03.07.2010 · 15:45 Uhr
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