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Koalition beginnt Beratungen über Steuerentlastung

Berlin (dts) - Der Koalitionsausschuss hat am Sonntagnachmittag mit den Beratungen über mögliche Steuerentlastungen begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfing im Kanzleramt die Spitzen von CSU und FDP sowie Vertreter der Bundestagsfraktionen. Gegenstand der Gespräche ist, wie die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geschätzten sechs Milliarden Euro an Entlastungsspielraum genutzt werden sollen.

Im Raum steht entweder eine Senkung der Einkommenssteuer oder eine Reduzierung des Solidaritätsbeitrags. Allerdings gibt es auch andere Überlegungen, wie eine Entlastung der Bürger realisiert werden kann. So steht unter anderem eine Entlastung über die Stromsteuer im Raum. Weitere Themen der Koalitionsrunde sind die Reform der Pflegeversicherung und das sogenannte Betreuungsgeld, welches von der CSU ins Feld geführt wurde und Eltern zugute kommen soll, die ihre Kinder zu Hause erziehen. Unklar war zunächst, ob sich der Koalitionsausschuss auch mit der Absenkung der Lohnmindestgrenze bei der Anwerbung von ausländischen Fachkräften beschäftigen wird.
DEU / Parteien
06.11.2011 · 17:58 Uhr
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