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Kerry plant wegen NSA-Affäre Reise nach Deutschland

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Berlin (dpa) - US-Außenminister John Kerry plant nach Informationen des Magazins «Der Spiegel» eine Versöhnungsreise nach Deutschland, um das wegen der NSA-Abhöraffäre beschädigte Verhältnis zu reparieren. Kerry werde nach Berlin kommen, sobald die neue Bundesregierung im Amt sei.

Die Reise des Außenministers soll Teil einer diplomatischen Offensive sein, um den Unmut der Europäer über die amerikanische Spionage zu dämpfen. Berichte, dass der US-Geheimdienst NSA unter anderem das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgehört hat, haben das Verhältnis zwischen Berlin und Washington in den vergangenen Wochen stark belastet.

Nach Informationen des inzwischen in Russland lebenden ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden soll das Handy der Kanzlerin seit 2002 von der NSA abgehört worden sein. Die Aktion wurde angeblich erst in diesem Sommer beendet. Derzeit verhandelt Berlin mit der US-Regierung über eine Vereinbarung, damit sich ein solcher Fall nicht wiederholt. Am Montag befasst sich der Bundestag mit der NSA-Spähaffäre.

Der US-Außenminister hat bereits eine «transatlantische Renaissance» angekündigt. Kerrys Europa-Staatssekretärin Victoria Nuland betonte laut «Spiegel», man wolle nun «doppelt so stark» auf enge Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA setzen - etwa beim geplanten Freihandelsabkommen oder der Energiesicherheit.

Eine hochrangige Delegation um den Vorsitzenden des Unterausschusses für Europa im US-Senat, Christopher Murphy, wird dem Bericht zufolge möglicherweise bereits am 24. und 25. November in Berlin sein. Sie hofft auf einen Termin bei der Bundeskanzlerin. Geplant sei außerdem ein Abstecher nach Brüssel. Man wolle die «berechtigten Sorgen unserer europäischen Partner über Ausmaß und Ausgestaltung einiger US-Überwachungsprogramme» diskutieren, sagte Murphy. Nach Angaben der britischen Zeitung «Guardian» hat die «National Security Agency» (NSA) die Telefone von insgesamt 35 Politikern weltweit abgehört.

Unterdessen berichtet «Der Spiegel» unter Berufung auf Unterlagen Snowdens, dass der britische Geheimdienst GCHQ gezielt die Reservierungssysteme von weltweit mehr als 350 Hotels überwacht, die häufig von Diplomaten und Regierungsdelegationen gebucht werden. Damit würden GCHQ-Analysten tagesaktuell über die Reisepläne von Diplomaten und Delegationen informiert.

Geheimdienste / USA / Deutschland / Großbritannien
17.11.2013 · 18:12 Uhr
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