Keller kritisiert Ende des Seenotrettungsprogramms "Mare Nostrum"

Berlin (dts) - Mit scharfen Worten hat die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller das Ende des italienischen Rettungsprogramms "Mare Nostrum" für Flüchtlinge im Mitttelmeer kritisiert. "Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seine europäischen Amtskollegen wissen ganz genau, dass die meisten Flüchtlinge gezwungen sind, den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer zu nehmen", sagte Keller der "Frankfurter Rundschau" (Samstagausgabe). "Wenn `Mare Nostrum` jetzt abgelöst wird durch einen Frontex-Einsatz zur Bekämpfung irregulärer Migration kommt das einem Todesurteil für viele Flüchtlinge gleich", sagte sie.

Italien hatte das Programm nach der Flüchtlingskatastrophe vor Lampedusa im vergangenen Jahr gestartet und seither rund 140.000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet. Zum 1. November wird "Mare Nostrum" aber das durch das weniger ambitionierte EU-Programm "Triton" abgelöst. Hatte Italien für "Mare Nostrum" noch neun Millionen Euro pro Monat ausgegeben, lässt sich die EU Triton nur 2,9 Millionen Euro kosten. Zudem hatte die italienische Küstenwache Flüchtlinge auch außerhalb des eigenen Hoheitsgebiets aufgegriffen, Triton beschränkt sich auf eine Zone von 30 Seemeilen vor Italiens Küste. Die Flüchtlingsrettungsaktion "Mare Nostrum" müsse fortgesetzt werden, forderte die Grünen-Abgeordnete Ska Keller und warnte davor "sehenden Auges den Tod von Flüchtlingen in Kauf zu nehmen". Keller sagte dem Blatt weiter: "Wenn wir kriminelle Schlepper und Menschenhändler wirklich effektiv bekämpfen wollen, brauchen wir nicht weniger Flüchtlingsrettung, sondern mehr sichere und legale Zugangsmöglichkeiten für Flüchtlinge nach Europa."