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Kagame-Wiederwahl in Ruanda wahrscheinlich

Ruandas Präsident Paul Kagame ist der aussichtsreichste Kandidat bei der Wahl in dem ostafrikanischen Land.Großansicht

Nairobi/Kigali (dpa) - Rund fünf Millionen Wähler haben am Montag im ostafrikanischen Kleinstaat Ruanda über einen neuen Präsidenten bestimmt. Als aussichtsreichster Kandidat bei den zweiten Wahlen seit dem Völkermord von 1994 gilt Amtsinhaber Paul Kagame.

Er hatte bei der letzten Wahl mehr als 90 Prozent der Stimmen 2003 erhalten. Kagames Ruandische Patriotische Front (RPF) hat auch im Parlament eine klare Mehrheit. Die Wahllokale schlossen am Montag um 15 Uhr Ortszeit. Besondere Zwischenfälle wurden nicht bekannt. Das Wahlergebnis soll binnen fünf Tagen vorliegen. Die von Kagame geführte Exilarmee hatte vor 16 Jahren mit ihrem Einmarsch aus Uganda den Massenmord an 800 000 Tutsi und gemäßigten Hutu beendet.

Es wurde davon ausgegangen, dass Kagame die für einen Sieg in der ersten Runde erforderliche absolute Mehrheit sicher ist. Kagames drei Gegenkandidaten sind nach Ansicht von Kritikern keine echte Opposition, sondern stehen der RPF nahe. Mehrere Oppositionspolitiker durften sich erst gar nicht für die Wahlen registrieren lassen. Menschenrechtsorganisationen beklagen Repressalien gegen Opposition und Medien während des Wahlkampfes. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International spricht von einem «Klima der Angst» in Ruanda.

Die Oppositionspolitikerin Victoire Ingabire wurde wiederholt festgenommen, weil die Sicherheitsbehörden ihr Nähe zu Verantwortlichen des Völkermords vorwarfen. Ingabire gehört der Volksgruppe der Hutu an und war erst Anfang des Jahres aus dem niederländischen Exil nach Ruanda zurückgekehrt. Kagame hatte internationale Kritik am Umgang mit der Opposition noch in einem seiner letzten Wahlkampfauftritte zurückgewiesen und erklärt, die Weltgemeinschaft habe den Ruandern nicht vorzuschreiben, «wie wir unser Land gestalten».

Wahlen / Präsident / Ruanda
09.08.2010 · 16:21 Uhr
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