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Kabinett legt Kohlestreit bei

Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat ihren Kohlestreit endgültig beigelegt und hält am Ausstiegsdatum 2018 fest. Das Kabinett beschloss die Streichung der Klausel, dass der Bundestag im Jahr 2012 den Ausstieg noch einmal hätte überprüfen können. Die EU-Kommission will jedoch, dass die Milliarden-Subventionen für die Steinkohle schon 2014 auslaufen. Inzwischen zeichnet sich aber ab, dass Kanzlerin Angela Merkel eine klare Mehrheit im Kreis der EU-Partner für den Ausstieg 2018 hinter sich hat.

Bergbau / Kohle / Kabinett
17.11.2010 · 10:27 Uhr
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