Kabel Deutschland zieht gegen ARD und ZDF vor Gericht

Unterföhring (dts) - Der Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland beharrt auf die Zahlung einer Einspeisegebühr und wird ARD und ZDF verklagen. "Wir sind davon überzeugt, die richtigen Argumente auf unserer Seite zu haben und sind entschlossen, unsere Position, auch im Interesse unserer Kunden, vor Gericht durchzusetzen", sagte der Vorstandsvorsitzende Adrian von Hammerstein der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, würde der mit fast neun Millionen angeschlossenen Haushalten größte deutsche Kabelnetzbetreiber sogar auf die Einspeisung wichtiger Programme von ARD und ZDF verzichten.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hatten vor vier Wochen die Verträge mit Wirkung zum 31. Dezember gekündigt, weil sie den drei Kabelnetzbetreibern Kabel Deutschland, Unitymedia und Kabel BW nicht länger rund 60 Millionen Euro für die Einspeisung ihrer Fernseh- und Hörfunkprogramme zahlen wollen. Sie halten die Einspeisegebühr für historisch überholt, stammt sie doch aus Zeiten, als das Kabelnetz in Deutschland aufgebaut werden musste. Allerdings zahlen die privaten Anbieter RTL und Pro Sieben Sat.1 weiterhin Kabelgebühren für die Verbreitung ihrer Programme. Bei der ARD ahnt man, dass der Streit unangenehme Folgen haben könnte. In einem Brief der WDR-Intendantin Monika Piel an die Rundfunkräte vom 16. Juli heißt es: "Diese für uns nicht unproblematische Debatte wird sicher noch eine Weile anhalten."