News
 

Junge Union für allgemeine Dienstpflicht

BundeswehrGroßansicht
Berlin (dpa) - Die CDU/CSU-Nachwuchsorganisation Junge Union (JU) fordert angesichts der geplanten Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate einen Pflichtdienst für junge Männer - und zwar ohne Ausnahme.

Der JU-Bundesvorsitzende Philipp Mißfelder verwies in der «Financial Times Deutschland» (Montag) auf die schwierige Lage der Streitkräfte. «Die Bundeswehr braucht für die Erfüllung ihres Auftrages den Nachwuchs aus dem Dienst.» Der Chef der Jungen Union in Bayern, Stefan Müller (CSU): «Wir wollen eine Weiterentwicklung der Wehrpflicht in eine allgemeine Dienstpflicht.» Die Verkürzung der Wehrpflicht könne eine Chance sein, «Bewegung in diese Richtung in Gang zu setzen».

Bislang wird die Wehrpflicht in der Verfassung vor allem mit der Landesverteidigung begründet. Zur Durchsetzung einer allgemeinen Dienstpflicht müsste entweder diese Beschränkung aufgehoben oder der Verteidigungsbegriff weiter gefasst werden als bisher. Diese zweite Strategie hält die JU für aussichtsreich: «Unser Modell einer Dienstpflicht für Männer setzt einen erweiterten Sicherheitsbegriff voraus», sagte Mißfelder. «Zivil- und Katastrophenschutz gehören zur Sicherheit.» Hinter der Forderung steht auch das Ziel, Ungerechtigkeiten abzuschaffen und zum Beispiel Männer, die bisher von der Bundeswehr ausgemustert werden können und dann keinen Zivildienst antreten müssen, künftig zum Pflichtdienst heranzuziehen. Frauen sollen laut Mißfelder nicht mit eingebunden werden.

Die Forderung aus der JU-Spitze stößt bei CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt allerdings auf Widerstand: «Eine allgemeine Dienstpflicht wäre durch das Grundgesetz nicht gedeckt. Die Politik kann nicht die Freiheit des Einzelnen für Monate einschränken, nur um Lücken in den Sozialsystemen zu stopfen.»

Verteidigung / Wehrdienst / Zivildienst
23.11.2009 · 07:36 Uhr
[3 Kommentare]

Die aktuellen Schlagzeilen

 
 

 

News-Archiv

 
Diese Woche
27.03.2017(Heute)
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News

Weitere Themen