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Junge Gefangene sollen Mithäftling misshandelt haben

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Herford (dpa) - Gut drei Jahre nach dem qualvollen Tod eines Häftlings in Siegburg gehen Staatsanwälte neuen Foltervorwürfen gegen junge Gefangene in Nordrhein-Westfalen nach.

Vier junge Häftlinge sollen im Jugendgefängnis Herford einen 16 Jahre alten Mitgefangenen schwer misshandelt, vergewaltigt und zum Selbstmordversuch gedrängt haben. Die Staatsanwaltschaft Bielefeld ermittelt gegen vier Beschuldigte im Alter von 15 bis 20 Jahren, sagte Staatsanwalt Reinhard Baumgart am Freitag und bestätigte Medienberichte. Die Vorwürfe seien aber nicht gesichert.

Das Opfer halte sich zu einer Jugendhilfe-Maßnahme in der Türkei auf und sei von den Staatsanwälten noch nicht befragt worden, sagte Baumgart. Bislang hätten drei Beschuldigte Gelegenheit zur Aussage gehabt. Sie stritten die Vorwürfe ab. Das mutmaßliche Opfer musste sich im August 2009 wegen Einbrüchen vor dem Amtsgericht Detmold verantworten. Dabei brachte die Aussage eines Mitangeklagten den Stein ins Rollen. Auf Nachfrage und zögernd hatte der 16-Jährige von den Übergriffen gegen ihn berichtet.

Die Vorwürfe wecken Erinnerungen an den Tod eines Häftlings in der JVA Siegburg im Jahr 2006. Dort hatten zwei damals 17 und 20 Jahre alte Gefangene einen 20-jährigen Mithäftling über viele Stunden in der gemeinsamen Zelle misshandelt, vergewaltigt und schließlich - um einen Selbstmord vorzutäuschen - an einer Toilettentür erhängt.

Baumgart sagte, zwischen Mitte Mai und Ende Juli vergangenen Jahres sei der 16-Jährige möglicherweise mehrmals misshandelt worden. Unter anderem soll er mit einem Stuhlbein vergewaltigt und zum Oralsex gezwungen worden sein. Laut «Bild»-Zeitung sollen die Männer ihr Opfer aufgefordert haben, sich mit einer Gardine umzubringen: «Häng dich weg!» Aus Angst habe das Opfer keine Anzeige erstattet.

Mithäftlingen zufolge soll sich der 17-jährige Hauptbeschuldigte mit den Taten gebrüstet habe, berichtete das «Westfalen-Blatt». Der Anwalt des mutmaßlichen Opfers, Peter Wüller, sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa, sein Mandant habe keinen Grund, die Mithäftlinge grundlos zu beschuldigen. «Außerdem ist er nicht der Typ, sich all die Details auszudenken.» Im August 2009 sei er für etwa ein Jahr in die Ost-Türkei gebracht worden, wo er von Bethel-Mitarbeitern betreut werde.

Der Anwalt des 17 Jahre alten Hauptbeschuldigten, Carsten Ernst, sagte, zunächst müsse nun möglichst bald das angebliche Opfer befragt werden. Sein Mandant habe versichert, er habe nichts damit zu tun.

Die stellvertretende Leiterin der JVA Herford, Elke Jungblodt, sagte der dpa, man habe erst durch die Gerichtsverhandlung im August 2009 von den Vorwürfen erfahren. Bislang gebe es keine gesicherten Erkenntnisse. Die Beschuldigten seien in andere Haftanstalten verlegt worden.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Ralf Jäger, warf Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) vor, abzutauchen. «Sollte sich der Verdacht bestätigen, ist dies ein eindeutiges Indiz dafür, dass auch nach dem Foltermord in Siegburg nicht alles Erforderliche getan wurde, um jugendliche Gefangene, die der Obhut des Staates anvertraut sind, vor Gewalt im Strafvollzug zu schützen.» Die SPD-Fraktion werde das Thema auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses am 13. Januar setzen lassen. Auch die Grünenfraktion forderte rasche Aufklärung.

Ministeriumssprecher Ulrich Hermanski wies die Kritik Jägers zurück. Es werde ermittelt. Bisher gebe es nur unbewiesene Behauptungen. «Solange niemand die Sachlage kennt, können wir uns auch nicht dazu äußern.»

Kriminalität / Strafvollzug
08.01.2010 · 16:40 Uhr
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