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Julia Klöckner - An Twitter gibt es kein Vorbei

Sehr geehrte Frau Klöckner, was machen Sie am 18. März, wenn die Bundesversammlung den künftigen Bundespräsidenten wählt?

Julia Klöckner: An diesem Tag werde ich als Mitglied der Bundesversammlung im Reichstag in Berlin den 11. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland wählen.

Sie können sich den Hintergrund der Frage natürlich denken: 2009 haben Sie per Twitter vorzeitig über das Ergebnis der Bundesversammlung berichtet und damit für Aufsehen gesorgt. Wie sehr nervt es Sie, noch immer mit diesem Tweet konfrontiert zu werden?

Klöckner: Überhaupt nicht. Seitdem twittern auch die Vertreter der anderen Parteien intensiv. Ich habe mittlerweile über 17.000 Twitter-Abonnenten und bin in intensivem Bürgerdialog. An den neuen Medien kommen auch Politiker nicht vorbei.

Was ist Ihre persönliche Meinung zur Entscheidung, den einstigen Wulff-Konkurrenten Joachim Gauck nun zu dessen designiertem Nachfolger zu bestimmen?

Klöckner: Ich unterstütze den gemeinsamen Vorschlag von CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

2011 haben Sie der Bundespolitik den Rücken gekehrt, um sich voll auf Rheinland-Pfalz zu konzentrieren. Gibt es Momente, in denen Sie die Hauptstadt und das bundespolitische Flair vermissen?

Klöckner: Natürlich halte ich die schöne - aber auch arbeitsintensive -  Zeit in Berlin und die dort gesammelten Erfahrungen in guter Erinnerung. Es hat Spaß gemacht. Genauso viel Spaß und Freude habe ich bei meiner Arbeit hier in Mainz. Ich bin ja nicht in die Fremde gegangen, sondern nach Hause zurückgekehrt und arbeite hier für mein Heimatland Rheinland-Pfalz. Übrigens: Berlin habe ich nicht den Rücken gekehrt, denn ich bin alle zwei bis drei Wochen dort, da ich Mitglied im Präsidium der Bundes-CDU bin und mich regelmäßig mit Bundesthemen weiterhin beschäftige.

Bei den Landtagswahlen im vergangenen Jahr mussten Sie trotz großer Zugewinne Kurt Beck und einer rot-grünen Koalition den Vortritt lassen. Was sind die nächsten Ziele?

Klöckner: Mit Beginn der neuen Legislaturperiode im vergangenen Jahr hat die Regierung aus SPD und Grünen keinen Freibrief für die nächsten Jahre erhalten. Für uns Christdemokraten in Rheinland-Pfalz steht jetzt eine kritische und zugleich konstruktive Oppositionsarbeit im Vordergrund. Ein großes Thema wird auch künftig der unvernünftige Umgang der Regierungskoalition mit dem Geld der Steuerzahler sein. Speziell der Nürburgring, die bekannte Rennstrecke in der Eifel, steht exemplarisch dafür, wie sorglos und verschwenderisch die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Steuergeldern umgeht. Die Verschuldung des Landes ist dramatisch und steigt weiter an. Weitere wichtige Themen sind die Energiewende, die demografische Entwicklung und natürlich die Bildungspolitik. Es fällt viel zu viel Unterricht aus.

Sie sind bei der Nutzung von Twitter (über 17.000 Follower) und Facebook (mehr Likes als Kurt Beck) eine absolute Vorreiterin unter den aktiven Volksvertretern. Welche Chancen für die Politik stecken in den Neuen Medien?

Klöckner: Bei der Kommunikation und Information hat das Internet eine zentrale Rolle übernommen, gerade für junge Menschen. Ich sehe darin die große und wertvolle Chance, Menschen zu erreichen, die sonst das politische Geschehen mit nur wenig Interesse oder gar nicht verfolgen. Politik aber betrifft uns alle und geht uns alle etwas an. Die gängigen Plattformen bieten den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich umfassender als je zuvor zu informieren. Wenn sich in der Gesellschaft die Art der Kommunikation wandelt, dürfen wir Politiker uns dem nicht verschließen, denn nur eine funktionierende Kommunikation zwischen Bürgern und Volksvertretern führt zu demokratischen Ergebnissen. Klar ist aber auch: Nichts kann auf Dauer den direkten Kontakt mit den Bürgern nachhaltig ersetzen. Die neuen Medien sind deshalb für mich eine Ergänzung, kein Ersatz.

Im Zuge der Acta-Proteste gehen derzeit scharenweise vor allem junge Menschen auf die Straße. Haben die etablierten Parteien da ein großes (Wähler-)Potenzial bisher schlichtweg verkannt und damit größtenteils an die Piratenpartei verloren?

Klöckner: In Sachen «Netzpolitik» gab es sicherlich Nachholbedarf in allen großen Parteien, nicht in der Kompetenz, aber in der Kommunikation. Viele Bürger, gerade junge Menschen, kennen die Positionen der CDU mit Internetbezug und deren Hintergründe nur in begrenztem Umfang. Der Aufschwung der Piratenpartei ist in diesem Sinne die Aufforderung an uns, intensiver in den Diskurs mit Internetnutzern zu treten und stärker für unsere Positionen zu werben.

Wo liegt Ihre persönliche Schmerzgrenze, was würden Sie niemals twittern oder bei Facebook posten?

Klöckner: Zu Privates und Persönliches bleibt außen vor.

Julia Klöckner ist die Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz. Im vergangenen Jahr war Klöckner bei den Landtagswahlen als Spitzenkandidaten der CDU gegen den amtierenden Ministerpräsidenten Kurt Beck angetreten, musste aber trotz deutlicher Zugewinne einer rot-grünen Koalition den Vortritt lassen. Bis 2011 war die ehemalige Weinkönigin Mitglied des Deutschen Bundestags. Für Aufsehen sorgte die begeisterte Twitterin, als sie bei der Bundesversammlung 2009 bereits vor der offiziellen Bekanntgabe des Wahlergebnisses den Tweet «#Bundesversammlung Leute, Ihr könnt in Ruhe Fußball gucke. Wahlgang hat geklappt!» verschickte.

[news.de] · 18.03.2012 · 10:01 Uhr
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