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Jemen: Staatschef Salih offenbar zum Rückritt bereit

Sanaa (dts) - Im Jemen scheint sich eine Wende in der innenpolitischen Krise herauszukristallisieren: Staatschef Ali Abdullah Salih soll Medienberichten zufolge zugestimmt haben, innerhalb von 30 Tagen auf seine Macht zu verzichten. Er habe einen entsprechenden Vorschlag des Golf-Kooperationsrates (GCC) akzeptiert und sei bereit die Regierungsgeschäfte an seinen Stellvertreter abzugeben. Allerdings müsse ihm im Gegenzug Immunität gewährt werden.

Der GCC-Vorschlag sieht zudem vor, eine Regierung der Nationalen Einheit unter Führung der Opposition zu bilden und ein Ende der blutigen Proteste herbeizuführen. Innerhalb von zwei Monaten nach Rückritt soll dann ein neuer Präsident gewählt werden. Der Plan stieß bei der Regierungspartei auf Zustimmung. Allerdings habe der Oppositionsführer Yassin Noman die Punkte der Straffreiheit für Salih und der Beteiligung an einer Regierung der Nationalen Einheit abgelehnt, hieß es. Die USA begrüßten indes die Ankündigung des Rücktritts. Die USA unterstützen eine friedliche Machtübergabe, die auf die Bestrebungen des Volkes antworte, hieß es. Seit mehr als zwei Monaten dauern die Proteste gegen Staatschef Salih, der seit mehr als 30 Jahren an der Macht ist, an. Über 100 Menschen wurden bislang dabei von Sicherheitskräften und Anhängern des Präsidenten getötet.
Jemen / Weltpolitik / Proteste / Gewalt
24.04.2011 · 08:56 Uhr
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