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Japans Regierungschef Hatoyama gibt auf

Japans Regierungschef Yukio Hatoyama (Archivbild) tritt zurück.Großansicht
Tokio (dpa) - Japans Regierungschef Yukio Hatoyama hat nach nur rund acht Monaten im Amt seinen Rücktritt bekanntgegeben. Als Grund nannte er die schwindende Unterstützung der Wähler in Folge von Finanzskandalen und einem Fiasko um einen US-Militärstützpunkt auf der Insel Okinawa.

Der unbeliebte Premier gab damit dem Druck aus seiner Demokratischen Partei DPJ nach, die sich mit einem neuen Regierungschef bessere Chancen bei der Oberhauswahl im Juli erhofft. Beobachter gehen davon aus, dass Finanzminister Naoto Kan der Nachfolger wird.

«Die Öffentlichkeit hat sich zunehmend geweigert, mir zuzuhören. Es ist eine Schande, und ich bin allein schuld daran», sagte Hatoyama mit Tränen in den Augen auf einer landesweit übertragenden Sitzung von Abgeordneten seiner Partei. Er ist der vierte japanische Premier in Folge, der nach nur einem Jahr oder weniger zurücktritt.

Die Partei will am Freitag einen Nachfolger bestimmen. Das neue Kabinett wird voraussichtlich am kommenden Montag gebildet. Ein Kurswechsel in der Außen- und Wirtschaftspolitik wird nicht erwartet.

Die DPJ hat im mächtigen Unterhaus des nationalen Parlaments, das allein für die Wahl des neuen Ministerpräsidenten maßgeblich ist, weiter eine deutliche Mehrheit. Der mögliche neue Ministerpräsident Naoto Kan ist Mitgründer der DPJ. Er kommt ursprünglich aus der Bürgerrechtsbewegung. In seiner Zeit als Gesundheitsminister legte er sich 1996 wegen eines Skandals in seinem Ministerium um HIV- verseuchte Blutprodukte mit den Bürokraten an.

Hatoyama hatte Ende August mit seiner DPJ einen historischen Wahlsieg errungen und die konservative Liberaldemokratische Partei LDP nach mehr als 50 Jahren fast ununterbrochener Herrschaft aus der Regierung verdrängt. Mit Schlagworten wie «Das Volk zuerst» und «Brüderlichkeit» hatte Hatoyama versprochen, die Macht der Bürokratie über Politik und Staat zu brechen und die Verschwendung von Steuergeldern zu bekämpfen. Bei seinem Amtsantritt waren mehr als 70 Prozent der Wähler mit der ersten DPJ-Regierung einverstanden.

Doch viele Menschen sind inzwischen ernüchtert. Mehrere Rückzieher des Ministerpräsidenten erweckten zunehmend im Volk den Eindruck, die Regierung tue nicht das, was sie versprochen hat. So hatte Hatoyama sein Wahlversprechen gebrochen, den US-Militärstützpunkt Futemma auf Okinawa verlegen zu lassen. Aus Protest hatte der kleine sozialdemokratische Koalitionspartner SDP die Regierung verlassen. Hatoyamas Zustimmungsrate bei den Wählern sackte unter 20 Prozent.

Dazu trugen auch Finanzskandale bei, die mit der DPJ eigentlich aufhören sollten. Nicht nur Hatoyama selbst ist darin verwickelt, sondern auch Partei-Generalsekretär Ichiro Ozawa. Es hatte sich immer mehr der Eindruck verfestigt, dass es Hatoyama an Führungskraft mangelt und Ozawa der eigentliche Strippenzieher ist. Hatoyama bewegte diesen nach eigenen Angaben ebenfalls zum Rücktritt, «um eine neue und sauberere Demokratische Partei von Japan zu schaffen». Die Partei hofft nun, mit einem frischen Image in die für den 11. Juli geplante Teilwahl zum Oberhaus zu gehen und die dortige Mehrheit zu verteidigen, die sie für eine reibungslose Gesetzgebung benötigt.

Regierung / Japan
02.06.2010 · 14:12 Uhr
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