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Japans Premier übersteht Misstrauensvotum

Japans Premier Naoto KanGroßansicht

Tokio (dpa) - Mitten in der Natur- und Atomkatastrophe hat sich Japans politische Elite einen Kampf um die Macht geliefert. Der viel kritisierte Ministerpräsident Naoto Kan überstand am Donnerstag ein Misstrauensvotum im Parlament, nachdem er zuvor seinen Rücktritt in Aussicht gestellt hatte.

Mit der Mehrheit der Sitze seiner Demokratischen Partei (DPJ) stimmte das Unterhaus gegen das Votum der Opposition. Auch Rebellen im eigenen Lager hatten Kans Kopf gefordert und gedroht, für das Misstrauensvotum der Opposition zu stimmen.

Kan wird vorgeworfen, er gehe unzureichend mit der Natur- und Atomkatastrophe um. Doch schon vor dem schweren Erdbeben und Tsunami vom 11. März hatten Anhänger seines stärksten innenpolitischen Widersachers Ichiro Ozawa gegen Kan rebelliert.

In letzter Minute stellte der erst seit knapp einem Jahr regierende Premier seinen Rücktritt in Aussicht, sobald es spürbare Ergebnisse bei der Bewältigung der Atomkrise und beim Wiederaufbau des Landes gebe. Dies bewog laut japanischen Medien viele Rebellen um Ozawa, am Ende dann doch gegen das Votum der Opposition zu stimmen. Dafür stimmten 152 Abgeordnete, 293 lehnten das Misstrauensvotum ab.

«Ich möchte, dass die jüngere Generation meine Pflichten übernimmt, nachdem ich meine Rolle erfüllt habe», sagte Kan vor der Abstimmung. Ein Datum nannte er gleichwohl nicht. Ein Regierungssprecher stellte später klar, dass Kans Äußerungen nicht bedeuteten, dass dieser schon bald zurücktreten werde.

Innenpolitik / Japan
02.06.2011 · 12:33 Uhr
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