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Irland: Erneutes Lissabon-Referendum am 2. Oktober

Dublin (dts) - In Irland soll die zweite Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag am 2. Oktober stattfinden. Das gab die irische Regierung heute in Dublin bekannt. Das zweite Referendum wurde nach der Entscheidung der EU angesetzt, Irland weiterreichende Garantien im Rahmen des Vertragswerkes einzuräumen. So erhalten die Iren Vetorechte in der Steuerpolitik und das irische Abtreibungsverbots bleibt bestehen. Die EU hatte zudem zugesichert, dass alle Mitgliedsstaaten weiterhin einen Repräsentanten in der EU-Kommission haben. Die Iren hatten im letzten Jahr mit einer Volksabstimmung den Reformvertrag von Lissabon durchfallen lassen.
Irland / EU / Lissabon-Vertrag
08.07.2009 · 12:57 Uhr
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