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Irischer Premier Cowen übersteht Vertrauensfrage

Der irische Ministerpräsident Brian CowenIrlands hat eine Vertrauensabstimmung in seiner Partei erfolgreich überstanden.Großansicht

London/Dublin (dpa) - Premierminister Brian Cowen hat die Machtprobe in Irlands Regierungspartei Fianna Fail erfolgreich bestanden.

Bei einer Vertrauensabstimmung am Dienstagabend in Dublin stellte sich die Mehrheit der Parlamentarier von Cowens regierender Fianna-Fail-Partei hinter den Regierungschef. Damit wird Cowen seine Partei in die nächste Parlamentswahl führen, die vermutlich noch in diesem Frühjahr stattfindet.

Zuvor hatten sich in letzter Minute führende Fianna-Fail-Politiker, darunter der mächtige Finanzminister Brian Lenihan, hinter den Premier gestellt. Lenihan wird als möglicher Nachfolger Cowens gehandelt, falls die Parlamentswahl verloren gehen sollte. Nach der schweren Banken- und Finanzkrise des Landes ist die Zustimmung der Bevölkerung zur Politik Cowens und seiner Partei auf ein Rekordtief gesunken.

Die Parlamentarier der Fianna-Fail-Partei waren gegen 17.45 Uhr (Ortszeit) zusammengekommen. Mehr als 20 Teilnehmer des hinter verschlossenen Türen abgehaltenen Treffens haben in Redebeiträgen das Wort ergriffen, berichtete das irische Fernsehen. Cowens schärfster innerparteilicher Widersacher, Außenminister Micheal Martin, soll eine starke Rede gehalten haben, hat aber dennoch keine Mehrheit hinter sich gebracht.

Die parteiinterne Opposition unter Führung von Martin hatte Cowen nach desaströsen Umfragewerten und persönlichen Fehltritten zum Rückzug aufgefordert. Martin hatte am Dienstag erklärt, er halte die Ablösung Cowens als Parteichef auch weiterhin für richtig. Vor allem die Zeit im vergangenen November, als Irland unter den Rettungsschirm von EU und Internationalem Währungsfonds schlüpfte, sei für seine Unterstützung für den Premier zu einer «Wasserscheide» geworden.

Cowen hatte sich lange geweigert, die internationalen Hilfen anzunehmen, war dann aber doch dazu bereit. Irland ist nach einer schweren Bankenkrise in finanzielle Schieflage geraten. Für das laufende Jahr müssen im Haushalt sechs Milliarden Euro eingespart werden.

Parteien / Regierung / Irland
18.01.2011 · 22:46 Uhr
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