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Iren sagen Ja zu Lissabon

Eine Frau verlässt nach Abgabe ihrer Stimme in Dublin das Wahllokal.Großansicht
Dublin (dpa) - Irland hat dem EU-Vertrag von Lissabon zugestimmt. Nach dem vom TV-Sender RTE veröffentlichten Endergebnis votierten 67,1 Prozent für und 32,9 Prozent der Iren gegen das EU-Reformwerk. Die Wahlbeteiligung lag bei 58 Prozent. Damit ist eine Krise der EU abgewendet.

«Die Iren haben mit klarer Stimme gesprochen. Es ist ein guter Tag für Irland und ein guter Tag für Europa», sagte der irische Ministerpräsident Brian Cowen in Dublin kurz vor der offiziellen Verkündung der Endergebnisse. Die Abstimmung sei «eine Willenserklärung, im Herzen Europas zu bleiben». Beim ersten Referendum im Juni vergangenen Jahres hatten noch 53,4 Prozent gegen den Vertrag gestimmt.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso rief nach dem Ja der Iren die Staatschefs Tschechiens und Polens zum Handeln auf. «Jetzt, da alle Mitgliedstaaten dem Vertrag von Lissabon demokratisch zugestimmt haben, muss der Vertrag so schnell wie möglich auch in Polen und Tschechien ratifiziert werden», sagte er in Brüssel.

Auch der scheidende deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte das Votum. «Das Ja der Iren bringt uns der für die Zukunft der EU so notwendigen Vertragsreform einen großen Schritt näher.» Auch er sah eine starke Signalwirkung für die ausstehenden Ratifizierungen in Polen und Tschechien.

Der amtierende EU-Ratspräsident Fredrik Reinfeldt sprach von einem «guten Tag für Europa». Europa habe nach dem ersten Nein «zugehört und ist auf die Besorgnisse der Menschen in Irland eingegangen», sagte der schwedische Regierungschef. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy gratulierte den Iren zu ihrer «Wahl Europas».

EU / Referendum / Irland
03.10.2009 · 21:46 Uhr
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